Proteste umsonst ? Bericht aus Brüssel
Am 24. März 2024 wurde hier im Blog die Frage gestellt: “Und nun, waren die Proteste umsonst?“ und bereits 6 Tage vorher war die EU-Kommissionspräsidentin Ursula v. d. Leyen zu einem Moratorium der EU-Gesetzgebungsarbeit aufgefordert worden. Beide Artikel und die jeweils anschließenden Diskussionen waren ein Ausdruck von Sorge, Wut, aber auch Hilflosigkeit, Unverständnis und Fehlinformationen sowie mangelnder Transparenz politischer Entscheidungsprozesse. Arnold Krämer (parteilos) hatte kürzlich die Gelegenheit, anlässlich einer von der FDP Niedersachsen organisierten 3-tägigen Studienreise nach Brüssel einen ganz aktuellen Eindruck von der Arbeitsweise der EU sowie den gegenwärtigen Diskussionen zur Weiterentwicklung der agrarpolitisch relevanten Politikbereiche zu bekommen. Hier sein (subjektiver) Bericht: Neben dem obligatorischen Besuch des EU- Parlaments standen mehrere gut abgestimmte Vorträge mit Diskussionen in der Vertretung des Landes Niedersachsen bei der EU auf der Tagesordnung. Dort berichteten sowohl klassische Lobbyisten (Dt. Bauernverband, Euroseeds, Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels) wie auch der FDP- MdEP Jan-Christoph Oetjen, ein Mitarbeiter der EU- Kommission und ein Mitarbeiter des EU-Parlaments (letztere jeweils Österreicher) über ihre Arbeit und Erfahrungen. Spezielle Themen waren u.a. GAP ab 2028, Wolfsproblematik, carbon-farming, …










