Bauer Willi
Kommentare 58

Das Kartellamt und die Landwirte

Michael Otto ist nicht irgendwer. https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Otto

Er plädiert für „gemeinwohlorientierte Absprachen“ für Landwirte. Was das ist und warum das Sinn macht, lest ihr hier:

https://zeitung.faz.net/faz/wirtschaft/2021-02-13/e7873ffd365d65ae9a8c722d8e67b761/?GEPC=s9

Und er scheint die Problematik verstanden zu haben, wenn er schreibt:

„Es wäre durchaus möglich, Insekten, Vögeln oder Ackerwildkräuter zuliebe nachhaltig zu wirtschaften. Aber: Die Kosten dafür können Landwirte in einem globalisierten Markt und mit Blick auf den Wettbewerb billiger Importprodukte derzeit kaum aufbringen. Sie müssten dafür bezahlt werden.
Viele Landwirte sind frustriert, dass das bisher nicht geschieht. Sie wollen Nutztiere besser halten, die Lebensräume von Tieren und Pflanzen nicht stören – doch angesichts der billigen Preise sind viele Höfe in ihrer Existenz bedroht und nicht fähig, Mehrkosten zu tragen.“

Wie man sieht, gibt es eine Reihe von Menschen, die die Landwirte verstehen. Und das ist doch wieder einmal eine gute Nachricht.

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58 Kommentare

  1. Matthias Zahn sagt

    Mit den Bauern nicht umsetzbar! Wir sind ja jetzt schon nicht in der Lage unsere weitreichenden Ausnahmen vom Kartellverbot zu nutzen, die uns der Gesetzgeber seit 40 Jahren einräumt. Preis- und Mengenabsprachen darf niemand in der Industrie treffen. Wir Bauern aber schon! Und tun wir das??? NEIN! Wir jammern darüber, was das Kartellamt eventuell tun könnte ohne jemals auch nur annähernd unsere Grenzen auszutesten! Unsere Betriebe sind Modern und Digital aber in der Vermarktung sind wir Bauern leider immer noch in der Steinzeit unterwegs.

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  2. Michael Otto möchte eine Abgabe für Natur- und Umweltschutz. Darüber kann man natürlich nachdenken.
    Was diese Sache mit dem Kartellrecht soll, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Das ist ziemlicher Unsinn.
    Und mit Verständnis für die Bauern hat es aus meiner Sicht auch eher wenig zu tun. Es klingt nur gut.

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    • Warum Unsinn? Er will doch nur die Kosten für Umwelt und Soziales mit einpreisen. Es geht nicht nur mehr darum, dassder Kunde, bzw. Verbraucher geschützt ist, sondern auch die Umwelt und die Hersteller (Kinder in Bangladesch), keiner soll ausgenutzt werden.

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  3. Schorsch Summerer sagt

    Endlich geht es mal um die Hauptsache, das Kartellrecht. Dieses Recht , eigentlich nur dazu da um den Verbraucher vor Abzocke durch Kartellbildung zu schützen, gehört bei der Urproduktion längst überarbeitet.
    Nahrung ist etwas was immer vorhanden sein muss und für jeden bezahlbar sein muss. Deshalb braucht es ein leichtes Überangebot. Das führt jedoch umgehend zu Preisstürzen.
    Weder sind bei der Produktion sicherzustellende Standards einpreisbar noch ist es möglich die zu produzierte Endmenge genau vorherzubestimmen. Um Ungleichheiten in den Pruduktionstandards zwischen den Erzeugerländern auszugleichen versucht man mässig erfolgreich Ausgleichszahlungen zu gewähren. Dabei müsste es eigentlich wichtiger sein nur gleiche Produktionsstandards der Waren zuzulassen. So wie es jetzt ist wird dem Staat und damit dem Steuerzahler geschadet weil immer mehr Geld in die falschen Taschen umgeleitet wird ohne dass die gesellschaftlich gewollten Ziele erreicht werden.
    Wir kennen das Problem eigentlich auch an anderer Stelle, dem Arbeitsrecht. Geregelte Arbeitszeiten mussten erst gegen viele Widerstände durchgesetzt werden. Streikrecht, Gewerkschaften, gerechte und ausreichende Löhne. Niemand würde bezweifeln das ohne Arbeitsrecht die Arbeitnehmerausbeutung wieder stattfinden würde.
    Nun sind Bauern eigentlich Selbständige. Doch im Grunde ist die Situation vergleichbar. Der freie Markt ignoriert das notwendige, bezahlt es nicht. Daher gehört hier angesetzt. Es muss bei den Bauern Kartellbildung erlaubt werden. Um Preise aushandeln zu können und die Produktion steuerbarer zu machen. Dazu wird es auch eine Schlichtungsstelle brauchen die Übertreibungen abwehrt.
    So wie es jetzt ist verlieren alle.

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    • Elisabeth Ertl sagt

      Oder statt Schlichtungsstelle Verhandlungen zwischen Bauernkartell und Konsumentenvertretern, um gleich auch mehr öffentliche Transparenz zu haben. Und durchs Reden kommen die Leut zusammen.

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  4. Paulus sagt

    Bei klingeln immer so ganz leise die Alarmglöckchen, wenn die Familienstiftung einer milliardenschweren Family so tut als wollte sie gönnerhaft mit ein paar erbärmlichen „Krümeln“ ihres Vermögens zur Verbesserung der Welt beitragen. Erst recht wenn sie dank Status auch noch zu den Repräsentanten des WWF gehören. Immerhin befinden sie sich damit in bester Gesellschaft mit den Operettendarstellern des europäischen Hochadels. Klugscheißen kann ich auch. Und nein, ich habe den Artikel in der FAZ nicht gelesen, der Auszug hier hat mir gereicht.

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    • Paulus sagt

      Wer kommt als nächstes, der Vollblutunternehmer Schweisfurth? Den durfte ich persönlich kennenlernen und habe wirklich Achtung vor ihm.
      Stiftung hin oder her, das Geld für die Family musste erhalten bleiben. Selbst wenn die Werkstätten eine Kirmesveranstaltung sind.

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      • Bauer Willi sagt

        Gut, dass Du noch die Kurve mit der Kirmesveranstaltung bekommen hast.

        Was die Achtung angeht: nachdem er die Millionen auf der Kreissparkasse hatte, hat er vergessen, womit er die verdient hat. Toll!

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      • Er machts ich halt schon seit 1970 Gedanken um Soziales und Umwelt!

        Das haben seine gleichaltrigen Agrarstudenten damals auch gemacht!

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  5. Ja, dann ist der Herr Otto im richtigen Alter, er hat die Zeitenwende als junger Mensch voll miterlebt.
    Anstatt sich auf seinen Lorbeeren auszueuhen, gibt er es zu bedenken. Also dann war 1970 die Zeit, wo sich die Kultur immer mehr der Natur abgewendet hat.
    Da war er 27
    Was hat er vorher erlebt, was nachher?

    Wie passte das zusammen?

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    • Elisabeth Ertl sagt

      Meines Wissens war der Ressourcenverbrauch der Menschheit im Jahr 1968 zum letzten Mal nachhaltig. Seither leben wir von der Substanz.

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          • Reinhard Seevers sagt

            Tja, und mit dem Wissen um diesen Tag ändern die Menschen dieses Planeten ihr Verhalten?
            Unnötige Angstmache…..man sollte vielleicht endlich der Wohlstandsgesellschaft den Spiegel so vorhalten, dass sie erkennt, was ihre Möglichkeit zur Änderung des Termins ist. Im Moment scheint ja ausschließlich Fleischkonsum im Spiegel zu erscheinen. Wer traut sich der Spaßgesellschaft die Wahrheit zu sagen?
            Vom Mascara- Stift über die Alufelge bis zur Flugreise….die Liste Ressourcen- und Energieverschwendenden Handlungen Just for fun ist unendlich.

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            • Das wird doch laugend gemacht auch durch diese Tabelle!

              Heute in Nano vorn zu viel gekauften Klamotten und ihre sozioökonomischen Nachteile,

              Man hat schon viel wenn nicht seit 1970 aber dann seit 1980 getan.

              Aber manche wollen es nicht verstehen, die wollen lieber ihr Gehirn weichspülen und ihren Vergnügen, dem shoppen nachgehen,

              Dann kommen sie in großen Tüten
              mit lauter
              Hirnverbrannte Things
              wie Udo Jürgens singen würde,
              nach Hause,

              aber sie fühlen sich wohl und das noch aus der Steinzeit stammende HamsterInstinkt ist befriedigt!

              Muß das sein?
              Wir sind doch vernunftbegabte Menschen!

              also können wir der Umwelt und der Kinderarbeit zu Liebe auf so etwas verzichten, oder?

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  6. Meier sagt

    Das Ansinnen von Herrn Otto ist gut , aber es mangelt an der Realität. Schauen wir uns die Kartellentscheidungen zur Zuckerindustrie an. Dort hatte man keine Preis- sondern Gebietsabsprachen getroffen , um die Logistikkosten gering zu halten, da die Preise durch die Zuckermarktordnung eh festgeschrieben waren. Mit den rd. 280 Mill. Euro Kartellstrafe hat man letzlich den Rübenanbauern geschadet , denn die mußten mit geringeren Rübenpreisen die Rechnung bezahlen. Auch später gingen die LEH-Zuckerpreise im Laden unter die Erstellungskosten zurück , sodaß die Zuckerfabriken Verluste einfuhren ,

    die Rübenanbauer ausscheiden mußten und der Rübenanbau sich auf die Höchstertragsstandorte verlagerte. Das Kartellamt ist für mich eine Mittelstandsvernichtungorganisation , denn die „verbotenen Preisabsprachen“ sind letztlich der Schutz vor dem betrieblichen Untergang. Heute wird viel von Folgenabschätzung im Politikbereich gesprochen , aber in der Realität passiert nichts. Alle tragen nur die Gesetzbücher vor sich her. Was wir brauchen ist ein Reset auf das Jahr 1970 . Alle Gesetze ab da müßen auf den Prüfstand und lt. Fachleuten sind rd. 95% zu streichen, weil starke Lobbyverbände der Industrie sich einseitig zu Lasten des Mittelstandes bereichert haben. Nicht umsonst haben die großen Industriefirmen in den Fußballstadien ihre VIP-Bereiche gekauft , um die Politik zu beeinflußen. Dort wird dann großzügig aufgetischt und in den privaten Gesprächen die neue Gesetzeslage vorbereitet. Bestätigt kann man das auch in Berlin sehen. Da fahren Friseure, Kulturleute , Bauern, Busunternehmen, Gastronomen usw. mit Auto-oder Schlepperkorsos durch Berlin bei der Politik und Medien vor und alle halten die Türen geschlossen. Die Politik und Medien sind so mit der Großindustrie verbunden , daß denen die „Kleinen Betriebe“ „Scheißegal“ sind. Deshalb kann nur jedem geraten sein, als Hase , nicht die Wölfe bei den nächsten Wahlen zu wählen.

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  7. Während der „massiven“ MIlchkrise – Krise ist ja leider immer irgendwie – wurde meines Wissens auch das Kartellrecht ausgesetzt, damit die Spirale im Unterbietungswettkampf nicht ins Bodenlose ging.

    Aber ich erinnere an so genannte Kartoffelkartelle, die Vorwürfe gegenüber Agrargenossenschaften von wegen Kartellabsprachen GEGEN die Bäuerinnen und Bauern (Raiffeisen und Co.) etc.

    Bitte auch nicht vergessen, daß Konzerne und größere Player Kartellabsprachen nicht brauchen, da reicht die so genannte Preisbeobachtung. Wenn ALDI den Preis für Butter senkt, ziehen alle mit. Und die Bauern kann man immer wegdumpen, wenn man mit Import droht, so mein Eindruck 🙁

    Es wird immer jemanden geben, der sich günstiger macht, zumal längst nicht mehr alle Höfe in bäuerlicher Hand sind. Erzeugergenossenschaften (regional übergreifende Landwirtschaftsplanung) auf der einen Seite, Produktionsreduzierung und Regulierung des Marktes auf der anderen (nahezu niemand kontrolliert das Verkaufsverbot unter Einstandspreis als Beispiel) sind womöglich die einzige Chance.

    Kartellabsprachen gehen meist am Ende zu Lasten von Verbraucherinnen und Verbrauchern, das Kartellrecht soll eigentlich schützen. Nur weil man anders keine Chance mehr sieht, sollte man nicht die Schutzmechanismen aussetzen.
    Kartellabsprachen sind das Äquivalent zu Monopolismus und ähnlich fatal.

    Und am Ende: Was bringt es, sich da abzustimmen, wenn man trotzdem am kürzeren Hebel sitzt? Auch vermeintlich starke Gewerkschaften lassen sich schon auf Lohnverzicht ein wegen Arbeitsplatzgarantien, die keine sind. Ein Kartell der Bauern wäre trotzdem vom LEH und Verarbeitern unter Druck.

    Logikfehler dahinter: Was soll so eine Kartellabsprache bringen? Wenn man sich auf einen Mindestpreis einigt, der die Kleinbetriebe erhalten würde, hätten die Großbetriebe aufgrund niedrigerer Produktionskosten (durch bessere Einkaufsrabatte bei ihren Mengen, bessere Produktionsbedingungen) wieder einen Wettbewerbsvorteil und der Strukturwandel würde weiter reinhauen.

    Politisch wäre die Möglichkeit:
    Kein Verkauf unter Gestehungskosten (also Mindestpreis) mit starker Kontrolle.
    Dagegen dann abschmelzende Ausgleichszahlungen nach Größe.
    Großbetriebe profitieren vom Mindestpreis durch günstigere Stückkosten, aber bekommen weniger bis keine Zahlungen nach Fläche, zum Beispiel ab 100 ha keine flächenbezogenen Ausgleichszahlungen mehr.

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    • Thomas Apfel sagt

      Herr Suhr, das hatten wir schon. Die Frage nach der Betriebsprämie, deren Kappung und im Zusammenhang damit der Groß gegen klein Streit ist so platt nicht zu beantworten und geht an den Gegebenheiten voll vorbei. Die lebendige Arbeit (je Hektar oder eben absolut) kann eher ein Maßstab sein. Kappung rettet die Tierhaltung im Westen nicht, planiert aber die Betriebe im Osten auf den ärmeren Standorten, denen die Tierhaltung (und die Wertschöpfung daraus) nach der Wende in Richtung Westen abhanden gekommen ist.
      Mit solchen Scheindebatten um angebliche Gerechtigkeit ist Niemandem geholfen.

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    • Karl Timme sagt

      Herr Suhr,
      ich wollte Ihren Beitrag ursprünglich nicht lesen. Sie haben abseits Ihrer üblichen Phrasen, die Situation recht ordentlich analysiert, daher geht die Kritik von Herrn Apfel an Ihrem Beitrag vorbei.
      Machen sie weiter so.

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      • Thomas Apfel sagt

        Hallo Karl Timme,
        Welcher Mindestpreis solls denn sein, und wer kontrolliert den ? Ich könnte Ihnen für Obstkulturen nach dezeitigem Stand der Technik Mindestpreise nennen, so wie Sie mir z.B. für Kartoffeln. Sollen es Mindestpreise auf Erzeugerebene sein (also das „Restgeld“ von Genossenschaften und Verarbeitern) ? Oder die Netto-Abgabepreise der Verarbeiter und Erzeugergenossenschaften an die Zentralläger des Einkaufs der LEH Konzerne ? Wie soll es denn gelingen die Preise und wenn ja wofür (Endprodukt oder Rohstoff) auf ein auskömmliches Maß festzuschreiben und wer ist auf welcher Stufe die Konntrollinstanz, auf welcher Rechtsgrundlage ?
        Egal von welcher Ecke ich versuche das Problem zu beleuchten, es landet schlussendlich immer bei planwirtschaftlichen Maßnahmen, die der Bürokratie zu Wachstum und Leben verhelfen und sonst Niemandem.
        Daher denke ich, bei der derzeitigen Lage muß man der Marktwirtschaft in der Produktion nach Szand der Technik und Erkentnis ihren Lauf lassen.
        Die EU-Gelder (Betriebsprämien) können m.E. erst abgeschmolzen werden, wenn die Bedingungen in der EU gleich sind. Wenn Wünsche der „Gesellschaft“ an die LW bezüglich mehr Flächen und Tätigkeiten im Artenschutz umgesetzt werden sollen, dann müssen sie extra bezahlt werden weil die GAP Gelder vom Handel längst eigepreist sind. Wie soll das sonst gehen, dieses notwendige Geld beim Verbraucher abzuholen, als mit einer festen Abgabe auf Lebensmittel. Dass es überwacht werden muss, wofür Selbige Gelder eingesetzt werden, ist eine anspruchsvolle Aufgabe.
        Aber letztlich ist es meiner Ansicht nach wie mit dem Ökostrom. Der kommt ja auch nicht durch Grünfärbung des Lichts kenntlich gemacht aus der Steckdose.
        Ich denke halt nur, dass für den Verbraucher erkennbar Geld in den Preis integriert sein muss um den Zusammenhang zwischen Forderungen und daraus entstehenden Kosten kenntlich zu machen. Und da ist mir dann auch Wurscht in welchen Topf das Geld fliesst, wenn anderes Geld bei mir für die geforderten Leistungen ankommt. „Hauptsache Strom fliesst.“

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        • Karl Timme sagt

          Herr Apfel,
          ich wiederspreche Ihnen hier in keinem einzigen Punkt, insbesondere in der Festellung das Indirekte Einkommens Übertragungen (z.B. Betriebsprämie) letzentlich bei Dritten landet.
          Eine Kappung (Suhr: 100 ha) ist auch keine sinnvolle Lösung.
          Eine Abschaffung der Einkommentranfers und ein Dienstleistungsvertrag für Umwelt- und Landschaftspflegeleistungen als Entlohnung für Dienstleitungen die gegenüber der Gesellschaft erbracht werden.
          Bei Einführung der Milchquote gab es in 2,5 Jahren 32 Änderungsverordnungen, die das Lieferecht vom Erzeuger zum Flächeninhaber (Sofamelker) tranportiert hat. Anlog beim Zucker, Kartoffelstärke, Betriebsprämie u.a..
          Ich war während meiner gesamten aktiven Zeit bereit mich dem Weltmarkt ohne Einkommestransfers zu stellen, bei gleichen Wettbewerbsbedingungen hatten die besseren Voraussetzungen.

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        • Karl Timme sagt

          „Entlohnung für Dienstleitungen, die gegenüber der Gesellschaft erbracht werden.“
          Vertragspartner könnten Kommunen,der LEH wenn er zusätzliche Forderungen stellt, die NGO’s sein.

          hatten „wir“ die besseren…

          Alles im privatrechtlichen Bereich, ausserhalb des Ordnungsrechts. setzt natürlich eine Menge an Kontrolleuren und Verwaltungsleuten frei.

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  8. Obstbäuerin sagt

    Aus meiner Sicht wird hier basierend auf den Klischees der NGO und Verbündeten argumentiert. Selbst wenn es allgemeingültig (Bio und konventionelle Landwirtschaft) gemeint ist, wird es durch die Machtverschiebung in der Politik nur in die von dieser gewünschten Richtung gehen. Sobald die Grünen mit an der Macht sind wird sich das beschleunigen und eine Änderung des Kartellrechts bietet da große Möglichkeiten.

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    • Christian Suhr sagt

      Welche Machtverschiebung?!

      Die Konservativen haben schon seit Jahr und Tag das Sagen und selbst die Grünen kokettieren doch mit Agro-Gentechnik 😀

      Ich fürchte nur, der Gegner ist ein anderer als die paar Ökos, den Strukturwandel haben andere zu verantworten; die Umweltauflagen nerven nur manchen, weil man merkt, es kann nicht ewig so weitergehen.

      Ökos sind in der Regel auch diejenigen, die eher faire Preise bezahlen von sich aus nebenbei (ich meine nicht Grünen-Wähler, sondern wirkliche Ökos).

      Bitte nicht immer nach unten treten, das hilft nicht, das ist unfair sowohl gegenüber Bäuerinnen und Bauern als auch gegenüber den Umweltbewußten 🙁

      Und dabei vergißt man außerdem, daß die meisten Menschen sich einen Schei* darum scheren, wo ihr Essen herkommt. Dann lieber Ökos, die sich zumindest dafür interessieren, wenn auch kritisch, oder?

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      • Obstbäuerin sagt

        Verwechseln Sie da nicht was, Herr Suhr? „Bitte nicht immer nach unten treten, das hilft nicht, das ist unfair sowohl gegenüber Bäuerinnen und Bauern als auch gegenüber den Umweltbewußten 🙁“ Ich bin sowohl Bäuerin als auch umweltbewusst, nur Bio bin ich nicht und ich wüsste auch nicht wer da unter mir sein sollte, den ich treten könnte (was mir auch fernliegt).

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        • Brötchen sagt

          Meines Erachtens geht es bei den Diskussionen erstmal im Produktionsbedingungen und erst sekundär um den Preis.

          Der Landwirt braucht rel. flexible Handlungsmöglichkeiten, weil Natur immer chaotisch und nicht planbar ein wirkt.

          Je mehr ich das versuche in Regeln zu pressen, umso teurer und unflexibler wird das Ganze.

          Zum Schluss ist das total erstarrt. Wir sind kurz vor diesem Punkt.

          Alle können nicht mehr vor und zurück und bewerfen sich mit Lehm.
          Zudem ist LW die Spielwiese für alle möglichen Interessen, die auch überhaupt nichts mit Lw direkt zu tun haben.
          Meines Erachtens müsste die Politik da viel mehr schützen.

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            • Brötchen sagt

              Wir müssen aufpassen, das wir uns nicht in eine Falle jagen lassen, wo keiner mehr rauskommt, auch nicht die Ökos……die sind auch nicht zu beneiden..

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        • Paulus sagt

          Obstbäuerin, so ganz unfair oder unberechtigt scheint der Vorwurf nicht zu sein.
          Bei der Spargelernte wurde den Helfern z.T. nur die Menge bezahlt die auch vermarktet werden konnte und für Spargelbruch gab es Abzüge. Das ist noch irgendwie, wenn auch schwer verständlich. Die Kosten für die Unterbringung, zuzüglich Wasser- und Stromverbrauch, Waschmaschinenbenutzung bis hin zu Parkgebühren auf hofeigenen Flächen haben manch kreative Landwirte nahezu perfektioniert. Das alles bei einem Mindestlohn. Mehr nach unten treten geht nun wirklich nicht.

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          • Thomas Apfel sagt

            Der Mindestlohn bei Saisonkräften ist brutto als netto ausgezahlt: Das waren 2020 9,35 €/h, das entspricht 12,00 €/h Bruttolohn (Stichwort Kurzfristige Beschäftigung). Die Versicherungen (KV/UV) zahlt der Bauer zu 100 %. Die Abzüge für Wohnen sind bei rund 7 €/ Tag gedeckelt. Für Arbeitslosen- und Rentenversicherung erhalten auch festangestellte Kräfte aus anderen EU Ländern meist keine Leistung in Deutschland, wenn ihr Lebensmittelpunkt nicht hier ist. Im Übrigen zahlt der Gastwirt, Friseur, Schausteller (um einige Niedriglohnbereiche zu nennen) ja auch nicht die Miete seiner Angestellten.
            Und mal ganz allgemein „zurückgeschossen: Die Autoindustrie lässt viele ihrer Teile und Fahrzeuge in ehemaligen Ostblockländern zu 30 – 50 % der hier üblichen Branchenlöhne produzieren. Ein VW Caddy bleibt am Markt aber ein Deutsches Erzeugnis, kämen meine Äpfel aus Polen, wären sie es nicht, mit entsprechenden Konsequenzen für den erzielbaren Preis.
            In Polen liegt der Mindestlohn kurz über 3 € . Es sind dazu 28 % AN-Anteil und oben drauf 20 % AG-Anteil abzuführen. Kost und Logis sind in der LW aber für Saisonkräfte per Gesetz frei. Meines Wissens liegen die Bruttolöhne bei VW in Poznan zwischen 9 und 12 €/h (nach Aussagen meiner Saisonkräfte).
            Man muss schon genau hinsehen. Die Regelungen in Deutschland sind für beide Seiten (AN undAG) von Vorteil, sonst würden die Leute auch nicht kommen, es ist nämlich keine Zwangsarbeit !

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          • Paulus sagt

            Ist ungefähr so wie das angedachte aber nicht funktionierende Geschäftsmodell manch sauerländischer Erzeuger von Christbäumen. Nachdem deren Jungs über drei Monate hinweg geerntet hatten, sollten sie die Weihnachtsbäume auf eigene Rechnung und Risiko verkaufen. Selbstredend abzüglich Einkauf, Transportkosten, Stellplatzgebühren und was weiß ich was alles, wie das im Geschäftsleben halt so üblich ist. Da hat so mancher einen erbärmlichen Heiligabend erlebt.

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      • Also, wenn die meisten Menschen gegen die meschenverachtende Textilindustrie z.B. Bangladesch sind, dann bitte auch gegen die unökilogische Nahrungsmittelherstellung.
        Da sind wir alle dran beteiligt und müssen gemeinsame Kosten für die Abstellung oder Verbesserung der Misere bezahlen. Daa hat Herr Otto schon Recht.
        Also wenn einer gegen Massentierhaltung ist, dann ist er gegen Billigfleisch und -wurst.

        So weit müssten unsere Konsumenten schon aufgeklärt sein.

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  9. Thomas Apfel sagt

    Aus meiner Sicht liegt hier ein Mißverständnis hinsichtlich der Aufgabe des Kartellrechts vor. Das Kartellrecht soll Preisabsprachen und dazu bestimmte Zusammenschlüsse mit wettbewerbsverhindernder Auswirkung verhindern. Das US Kartellrecht sieht im Gegensatz zum Europäischen Kartellrecht explizit die Möglichkeit der Anordnung der Entflechtung marktbeherrschender Strukturen vor.
    Das was hier (Dr. Otto) im Interesse des „Gemeinwohls“ vorgeschlagen wird, ist genau das: eine Preisabsprache zu „Ungunsten“ des Verbrauchers.
    In der Vergangenheit war die „Monopolstellung des Staates“ ein Steuerungsmittel (Branntweinmonopol, Zündwarenmonopol usw.). Die jeweiligen Hersteller als (unechtes) Kartell bekamen einheitliche Preise für ihre Erzeugnisse.
    Mindestpreise lassen sich nur in dieser Form rechtkonform durchsetzen. Allerdings müsste die Institution jetzt die EU und nicht der Nationalstaat sein: und das geht derzeit garnicht und käme einer Planwirtschaft gleich. Ich will jetzt nicht darüber orakeln, ob eine solche (Planwirtschaft) in Teilen sinnvoll ist oder nicht, die derzeitige Rechtlage lässt sie jedenfalls nicht zu.
    Die einzige Möglichkeit ausserhalb des Wettbewerbsrechtes Umweltleistungen der Landwirtschaft auf den Verbraucher zu überwälzen, ist eine Steuer („Umweltcent“ o.Ä.) ähnlich der Mineralölsteuer. Diese Mittel können unabhängig von der GAP Umweltleistungen und Tierschutz honorieren, weil sie nicht dem Prinzip „rechte Tasche – linke Tasche“ folgen. Das Kartellamt ist jedenfalls nicht die Behörde um Preisabsprachen branchenspezifisch zu befördern. Die schaffen es ja nichtmal die Sekunden- schnellen Preisanpassungen der Tankstellen als Preisabsprachen offen zu legen.

    +6
    • Brötchen sagt

      Meines Erachtens ist das Wettbewerbsrecht vordergründig nicht auf Sicherung von irgendwelchen Gemeinwohlaspekten aus.

      Es geht nur im die Wettbewerbsbedingungen im Wirtschaftsraum und da sind gemeinwohlaspekte indirekt von Bedeutung.

      Deshalb findet die Anwendung auch hauptsächlich bei Fusionen usw. statt.

      Ist also ein ordnungspolitisches Schwert.

      Hat aber auf Tag tägliche Routinebeziehungen keine Bedeutung.

      Deshalb glaube ich nicht, das jemand das Schwert zieht.

      Das wird sonst eine unsäglich verquirlte Suppe…
      Was die Lw noch alles soll….daraus entwickelt sich auch ein gewisses Anspruchsdenken von Aussenstehenden.
      Klar kann die Lw viel leisten, ich habe aber so meine Befürchtungen, ob das alles so geht.

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    • Karl Timme sagt

      „ähnlich der Mineralölsteuer“
      Eine Steuer ist nicht Zweckgebunden und verschwindet in dem großen Topf (siehe Soli)

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  10. Harald Butenschön sagt

    Das hat der Herr Otto schön gesehen, nur reiht er sich damit auch nur nahtlos in die Reihe der Inselbegabten und Scheuklappenträgern ein, die uns tagtäglich beglücken.
    Der große Fehler seiner Einlassungen ist doch wohl die Übernahme der dogmatischen und mantrahaften Positionen bezüglich „Landwirtschaft ist schlimm für die Umwelt“ und “ den Nutztieren geht es schlecht“.
    Wäre es den ganzen Kritikern wirklich ernst um ihre Thesen, würde um ein abgestimmtes, gesamtheitliches ( und ich bin wirklich kein Fan des Rudolf Steiner) und fachlich kompetentes Konzept, kein Weg vorbei führen.
    Solange aber die Landwirtschaft die Spielwiese der Nur-Irgendwas-Schützer mit ihren „Ich kann mir vorstellen, daß…“-Fantasien bleibt sehe ich keinen Sinn in weiteren Annäherungen und Verhandlungen.
    Wenn die Kiebitz-Schützer sich mit den Krähen-Schützern, die Ackergift-Verhinderer mit den Jakobskreuzkraut-Vermehrern und die Tier-Verwöhner mit den Immissions-Verbietern einig sind, dann, ja dann könnte möglicherweise vielleicht für die Bauern gar nichts mehr übrig sein…
    Es wird auch kaum möglich sein, den Mitbürgern ( meinetwegen auch Verbrauchern) nachaltig ein Bewußtsein für die eigene Mitverantwortung ( Schuld klingt ja so negativ) an der Gesamtsituation, so sie denn so schlimm ist, wie gern behauptet wird, zu schaffen und an der Lösung Teil zu haben.

    +10
    • Reinhard Seevers sagt

      Die „Schützer“ werden über die EU Verordnung unterstützt und gedrängt. Die Politiker brechen einfach Prozentzahlen auf Kreisebene runter und schaffen dadurch unhaltbare Zustände für die Landwirtschaft. Anstatt eine landesweite Vernetzung großräumlicher Gebiete zu schaffen, schafft man für jeden Landkreis seine regionale eigenen Schutzbereiche….die sind so unfähig…und dann folgt der Appell an die Lokalpolitiker: „Wir müssen mehr schaffen!“

      „Seit einiger Zeit droht die EU nun wegen der Verspätungen mit Bußgeldern in Millionenhöhe. Das sogenannte Vertragsverletzungsverfahren, das im Februar 2015 gegen Deutschland eingeleitet wurde, trägt die Kennziffer 2014/2262. Während die übrigen Bundesländer inzwischen geliefert haben, fehlen in Niedersachsen nach den Daten aus dem Umweltministerium noch immer 88 Schutzverordnungen, sieben davon betreffen den Landkreis Osterholz. Das neue Ultimatum, das Hannover für mehr als 20 Kreise und kreisfreie Städte per fachaufsichtlicher Weisung…“

      Im Kreis Osterholz ballen sich die Schutzgebiete auf kleinsten Raum. Da überlagern sich dann mehrere Schutzfunktionen, damit in dem kleinen Kreis auch alles untergebracht werden kann. Baumaßnahmen im Außenbereich sind dann sogar für bäuerliche hardcore-Ökobetriebe nicht mehr umsetzbar. Was will die Gesellschaft eigentlich? Wer hat noch den Überblick?

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      • Karl Timme sagt

        Herr Seevers,
        die Ursache ist älter und liegt in dem Vorgehen des Landes, seiner Zeit die FFH-Gebiete per Meldung an die EU festzulegen, ohne die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Jetzt sollen diese Gebiete weiter aufgewertet werden und auch vernetzt werden, das führt zu einem Nachholen der alten Diskusionen, weil diesesmal mit Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

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        • Reinhard Seevers sagt

          ….und in Osterholz gibt es die Besonderheit, dass man mit Hilfe einer sog. Sammelverodnung 3 LSGs und 2 NSGs zusammengefasst hat und diese als Paket verabschiedet hat. Damit waren eigentlich alle Beteiligten überfordert, aber man meinte damit schnell viel erreichen zu können.
          Man könnte es ja auch wie in Großbritannien so machen, dass man großräumig denkt und große Gebiete so zusammenfasst, das dadurch auch eine zusammenhängende Naturräumliche Landschaft entsteht, anstatt nur Flickenteppiche mit tausenden Betroffenen zu generieren. Aber da steht uns wohl wieder einmal unsere föderale Struktur im Wege, also wir uns selbst.

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    • Christian Suhr sagt

      Die Landwirtschaft ist jedoch aktuell die Spielwiese der „die Wissenschaft wird’s schon richten, höher, schneller, weiter“ Fans … Strukturwandel gibt es seit Mansholt-Zeiten, da gab es Grüne noch nicht einmal.

      Wachse oder weiche, der Markt wird’s schon richten am Ar***.

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    • Die wollen ja gar keine Mitverantwortung in ihrem weichgespülten Hirnen?
      Und damit sie das nicht merken,
      Wird die Schuld schwächeren übertragen, die keine Zeit haben sich zu wehren.

      Dann erklären wir das gesamtgesellschaftlich mal als unsportlich und unverantwortlich.

      Will jemand unsportlich, bzw. unfähig sein?

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    • Elisabeth Ertl sagt

      Dass da viele falsche Vorstellungen im Spiel sind, was das ökologische Zusammenspiel betrifft oder die Rolle des Menschen, und dass man nicht alles gleichzeitig schützen kann etc., das ist wohl richtig. Da muss man danach trachten, anstatt der NOGs, die nur von Bad News leben, wieder wirkliche Fachleute ins Rampenlicht zu stellen.
      Ich glaube, dass hinter der ganzen Artendiskussion etwas anderes steht: Der Durchschnittsbürger sitzt die ganze Woche im Büro und will sich am WE in der Natur erholen. Und eine Agrarwüste ohne irgendwelche Strukturelemente , ohne vorbei huschende Vögel und ein paar Käfer und Schmetterlinge, die hat nun einmal keinen Erholungswert, die wirkt auf einen Durchschnittsmenschen deprimierend, selbst wenn sie ökologisch nachhaltig funktionieren sollte. Der Mensch lebt nicht vom Brot allein, auch wenn es die letzten 30 Jahre außer Geiz und Profit keine Werte mehr zu geben schien. Man wird dem entgegen kommen müssen, weil es eben die weit überwiegende Mehrheit der Bevölkerung betrifft. Und da soll man jede Idee, das finanzierbar zu machen, einmal würdigen.
      Um den Baumvermessern und -kartierern den Wind aus den Segeln zu nehmen, könnte man einmal ein Ranking der schönsten (!!!) Agrarlandschaften veranstalten mit eigenen Bewerben für Ackerland, Weideland, Waldlandschaften, Obstbaugebiete ….
      Die gestaltenden Bauern erhalten Preise, auch finanziell, und kommen in die Medien. Wenn es um ästhetischen Wettbewerb geht, dann ist Raum für Fantasie und Freude, da kommt man ohne Bürokratie aus. Und da kann man ja dort dann immer eine Tafel aufstellen, dass dieser Bauer in dem und dem Jahr Sieger war, und gleich das Foto von irgendeinem seltenen Viech dazuhängen, das dort vorkommt.

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        • Brötchen sagt

          Es gibt schon zig Wettbewerbe….schönstes Dorf usw….schönste Erntekrone…
          tierwohlgerechtester Stall usw.

          Kollege hat mal zu mir gesagt, mehr aus Spaß: “ wenn ihr tagt usw…..in der Zeit jage ich Euch die Kunden ab…

          Soll heißen wenn manche sich für Wettbewerbe engagieren, dann kümmern sich andere im Wirtschaftlichkeit und haben die Nase vorn…

          Politik benutzt ja gerade Vorzeigebetriebe für ihr Interessen, wenn es dann mal nicht so läuft…..dann sieht man da niemand..

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      • Thomas Apfel sagt

        Wir arbeiten grad an einer Medien-Kampagne „Zukunft Gartenbau“. Die Idee „Schönste Agrarlandschaft“ ist eine gute. Danke !

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    • Weil die Landwirtschaft die Spielwiese für die
      Nur-Irgendwas-Schützer
      ist,
      aber dem aus eigener Kraft nicht gerecht werden kann,
      verlangt der Volkswirtschaftler Michael Otto,

      dass wir alle daran beteiligt werden, denn es geht uns ja alle an
      auch und besonders der Handel

      also müßte das in die Aufgaben des Kartellamtes mit einfließen!

      Ist doch eine gute Idee, oder,

      denn es geht uns alle an und zwar schon lange!
      Und viel diskutieren ja auch über Umwelt und Soziales und kaufen danach ein!

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  11. Wilhelm Harms sagt

    Moin,
    Man beachte das hier stets Menschen in der 2. Lebenshälfte und meist deutlich darüber hinaus mit Sachverstand bemerken was und vor allem wie es verändert werden kann.

    Für die Jüngeren kommt die Milch aus dem Tetrapack, Wasser aus den Vogesen und vegane Ernährung von MC Donalds (da geht das Fleisch im Pappsemmel unter) !

    Lieber Gott,
    Gib mir die Gelassenheit Dinge hinzunehmen die ich nicht ändern kann;
    Gib mir den Mut Dinge zu verändern die ich ändern kann;
    Gib mir die Weisheit das Eine vom Anderen zu unterscheiden !

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  12. Elisabeth Ertl sagt

    „Ein allgemeiner Nutzen für das Gemeinwohl wird vom Kartellrecht aber bisher nicht als ausreichende Rechtfertigung für die Begrenzung des Wettbewerbs anerkannt.“
    Besser kann man die Perversion des gegenwärtigen System nicht auf den Punkt bringen. Der Wettbewerb dient nicht dem allgemeinen Nutzern, sondern dem Nutzen Einzelner.
    Daran politisch etwas zu ändern wäre wirklich hoch an der Zeit. Da sollte sich dann auch im Hinblick auf die untersten Arbeitseinkommen etwas ändern, damit wir keine Sozialmärkte mehr brauchen.

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    • Reinhard Seevers sagt

      Genau Elisabeth! Vor allem zeigt sich darin, dass das Kartellrecht rein ökonomischer Natur ist und das Allgemeinwohl gar nicht vorkommt. Der Hebel des Kartellrechts ist enorm, wenn man die sozioökonomische Komponente erkennt. Die haben die Landwirtschaft in der Vergangenheit doch gar nicht ernst genommen oder in seiner Besonderheit nicht erkannt.
      Ich kann mir vorstellen, dass im Kartellrecht eine große Chance zur Änderung liegt.

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      • Landmann M sagt

        Das Problem dabei ist, Definition „Gemeinwohl“ … Das Gemeinwohl ist auch „billigst einzukaufen“ also den Endverbraucherpreis tief zu halten und das Kartellamt hatte ja in der Vergangenheit schon Bedenken bei der Fusion von Kaiser’s Tengelmann und Edeka, Siegmar Gabriel hat das dann per Ministererlass ausgehebelt.

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