76 Kommentare

  1. Jenny sagt

    ich habe nach einem langen Arbeitstag leider feststellen müssen dass dieser Podcast mit B Willi ins negative entweder schreiben hier Leute mit viel Zeit oder interessengemeinschaften jeder normal denkende Mensch weiß was nach der Wahl passiert nämlich nichts wer liest und argumentiert mit top agrar als ich 1990 leider im Übergang war in die bundesrepublik wurde uns einer Uni die selbige Plattform eröffnet wir mussten damals schon lachen

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    • Reinhard Seevers sagt

      Ich kann nicht erkennen, wie parteispezifische Aussagen zur Landwirtschaft, Landwirte zu einer Entscheidung für oder gegen eine Partei verleiten können. 1. Kann keine Partei für sich genommen ihre Ziele allein umsetzen und 2. Ist eine bestimmte Partei ja grundsätzlich von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen (worden). Das sind dann in meinen Augen lediglich Absichtserklärungen ohne jegliche Umsetzungswahrscheinlichkeit…..eher Wunschdenken mit Hilfe der Glaskugel.

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      • Ehemaliger Forenteilnehmer sagt

        Dann ist es ja völlig egal wen ich wähle. Absurder Gedanke. Viele gleiche Stimmen zusammen ergeben eben ein Ergebnis. Ach, Herr Seevers……

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        • Reinhard Seevers sagt

          Natürlich ist es egal….jedenfalls für den Bereich Landwirtschaft, und darauf bezog sich doch die Aussage. Man kann ja nicht einmal den Aussagen amtierender Politiker glauben. Ach Ehemaliger….

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        • Peter sagt

          „Viele gleiche Stimmen…“ …sind gar nix, es geht knallhart um Prozente. Viele Stimmen für B.W.`s Freie Wähler sind völlig egal, weil unter 5% zu erwarten sind; d.h. eigentlich gleich zu Hause bleiben …weil im Grunde würde damit Schwarz / Grün gewählt…oder der Irrsinn, welcher jetzt gerade spielt.😁

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    • Thomas Bröcker sagt

      Ist hinter der Bezahlschranke. Kann man aber auch z.B. bei „Land&Forst“ nachlesen.
      CDU ist relativ konkret, kollidiert aber mit den möglichen Koalitionspartnern.
      SPD, Grüne und Linke leben in Wunschwelten jenseits der Realität und haben, jeweils in der Wortwahl etwas variiert, das auch so in ihren Programmen.
      FW und BSW sind am konkretesten, werden aber in der Bundespolitik keine Rolle spielen.
      Der FDP traue ich in ihren Äußerungen nicht über den Weg. AFD bewegt sich in nationalen Traumwelten außerhalb der politischen und wirtschaftlichen Realitäten.
      Zu dem wichtigen Thema Pflanzenschutz gibt es nur ganz konkrete Antipositionen der Linken und der Grünen, die SPD wird das selbe tun.
      Im Endeffekt werden die landwirtschaftlichen Fragen nach der Wahl den Juniorpartnern der Koalition überlassen werden und der Druck mit unsinnigen Auflagen und Dokumentationen wird zunehmen.
      Bleibt nach wie vor nur der Weg kleiner Schritte über vernünftige Lobbyarbeit … ob einem das gefällt oder nicht.
      Ich bin froh, wenn der ganze Wahlzirkus mit dem Dauergelaber vorbei ist, das Tagwerk und die mühevolle Arbeit der kleinen Schritte werden uns erhalten bleiben.

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      • Bauer Willi sagt

        T.B.
        Genau deshalb mache ich eine Pause und äußere mich nicht (mehr) inhaltlich. Ich stimme aber in vielen Punkten mit Ihnen überein. Ob das Ministerium an einen Juniorpartner in der Koalition geht, glaube ich nicht. Eher geht es an die CSU.

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        • Eifelbauer sagt

          Also alles wie gehabt. Seit 2005 2/3 CSU Landwirtschaftsminister Seehofer,Aigner ,Friedrich,
          Schmidt und danach- sozusagen als Vorläufer von Cem – Julia Klöckner von der CDU.
          Wenn sich für die Landwirtschaft was ändern soll, müssten die Bauern mal die Köpfe ihrer eigenen
          Berufsvertretung (Bauernverband Ruckwied ) austauschen .

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  2. Kemetbauer sagt

    Augenblicklich gibt es großen Unmut über die Äußerungen des amerikanischen Vizepräsidenten bezüglich Meinungsfreiheit in D. Aktuelle Äußerungen deutscher Politiker allerdings lassen diesen Vorwurf als nicht ganz unberechtigt erscheinen. So sieht Habeck einen Grund für die Zunahme der AfD darin, dass der ÖRR der Partei eine Plattform geboten hätte. Ist der ÖRR etwa nur für die „guten“ und etablierten Parteien da? Jeder entblödet sich so gut er kann!

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    • evonik sagt

      Die Amis wollen uns zu einer vernünftigen Einstellung zwingen. Die jammern schon lange über das sozialistische Europa. Wenn wir sozialistisch bleiben, lassen sie uns fallen.
      Was die Meinungsfreiheit betrifft: Da wird der eine oder andere im Ausland auch merken, mit welchen faschistischen Maßnahmen die AfD ausgegrenzt wurde. Ich habe mich gefreut, als es hieß die Nazis wären Linke gewesen, weil ich seit Jahren auch der Meinung bin. Der Kampf gegen Rechts war viel zuwenig in der Aufarbeitung der braunen Zeit.

      Im Videotext habe ich gestern gelesen, dass der Bannon genauso denkt wie ich. Europa muss rechter werden und der Weg geht über rechtere Bewegungen in den einzelnen Ländern.

      Weg mit unserer Nett-Neurose und einen gesunden Egoismus entwickeln!

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      • Bauer Willi sagt

        @evonik
        Lesen Sie bitte noch einmal, was Sie geschrieben haben.

        Wenn Bannon so denkt wie Sie, schaudert es mich.

        Und jetzt mach ich wieder Pause…

        Bis Montag.

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  3. Elisabeth Ertl sagt

    Protschka steht zur EWG (!!!), aber er will dorthin nichts zahlen und sich von dort nichts vorschreiben lassen. Ausgleichszahlungen will er aber schon, vor allem für die kleinen Familienbetriebe. Der Landwirt muss von seiner Hände Arbeit leben können, ohne auf Direktzahlungen angewiesen zu sein. Biolandwirtschaft soll nicht eigens subventioniert werden, sondern am Markt bestehen wie konventionelle Landwirtschaft auch. Viele kleine Landwirte steigern den Wettbewerb, das kann Preise in Grenzen halten, aber auch steigern. Die Tierhaltungsbetriebe müssen größer werden, damit man davon leben kann. Man muss den Wettbewerb fair gestalten – nichts importieren , was nicht unseren Standards entspricht, aber die Chinesen werden uns schon unsere hochwertigen Schweinebäuche und -füße trotzdem abkaufen. In China werden mit zunehmendem Wohlstand auch die Standards steigen. Tierwohlställe sollen 20 Jahre lang nicht umgebaut werden müssen, auch wenn sich das Gesetz ändert. Die Ernährungssicherheit gehört ins Grundgesetz. Die Produktion sollen wir steigern zur Welternährung, nach Afrika kann man auch minderwertige Ware verkaufen, dort reicht es, wenn die Leute nicht hungern müssen. (!!!) Freihandel ja. Nein zu Mercosur, weil zu Lasten der heimischen Produktion. Biogas ja, aber nur aus Abfällen, Windräder und PV nein, weil die Produktion zu viel CO2 ausstößt. Das Ansehen der Landwirtschaft muss steigen.
    Das Landwirtschaftsprogramm ist sehr dünn, Protschka arbeitet daran.
    Weil der AfD nur die Opposition bleibt, will sie mit Untersuchungsausschüssen die Regierung in der Hand haben. Davor haben die Regierung Angst.

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  4. Frikadellen piet 46 sagt

    moin ich halte die FDP für die Landwirtschaft am besten. sie ist auch offen für neue Züchtungsmethoden im Pflanzenbau. und hat es anscheinend, verstanden dass sie reinen Züchtung mit der Kreuzung sucht uns nicht weiterbringen. ich bin also gespannt ob sie über die 5% kommt. aufgrund seines Wohnortes ist er bestimmt auch Werder Bremen Fan!

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    • schmeckt gut sagt

      Die FDP wird aber ihre Wahlversprechen, wie meistens, nicht halten (können). Die Worte von Lindner vor dem Brandenburger Tor sind mir immer noch im Ohr – an Arroganz und Peinlichkeit kaum zu toppen. Nie wieder FDP, so leid es mir um einige brauchbare Köpfe in dieser selbstzerstörerischen Partei tut.

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      • evonik sagt

        Ich habe mit Zweitstimme FDP gewählt, weil ich von denen,als einziger der bekannteren Parteien, noch keine faschistischen Unterstellungen zur AfD in Erinnerung habe.

        Die Erststimme habe ich anderweitig platziert, weil der Direktkandidat „Solist “ ist und ich nicht von Homosexuellen und/oder beziehungsgestörten Leuten regiert werden will.

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      • firedragon sagt

        schmeckt gut, Du warst da auch – ich war auch dort … und ja, es war pure Arroganz, die der LW entgegenschlug. Die FDP brüstet sich, Schlimmeres verhindert zu haben. Sie hat, was LW betrifft, auf ganzer Linie versagt.

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    • Die Großunternehmen wie BASF und Bayer sind doch auch FDPnahe
      und die haben, betreiben doch auch viel Pflanzenzucht.

      Vielleicht greifen die deswegen auch viel
      landw. Subventionen ab!?!

    • Kemetbauer sagt

      Die FDP interessiert dabei die Situation der Landwirtschaft nicht die Bohne. Sie ist für die grüne Gentechnik weil sie grundsätzlich für industrielle Einflussnahme auf möglichst alle Lebensbereiche ist. Bei dem aktuellen Vortänzer der FDP, frage ich mich schon, wie man die als Bauer wählen kann. Stichwort „Agrardiesel“! Andererseits, irgendwie muss dieser Mensch ja seine Villa, seinen Porsche und seine Frau finanzieren.

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  5. Jenny sagt

    danke BB für diesen Block leider wird auch hier gegen die AFD Stimmung gemacht sollte man weiterhin fast 50% der Meinung anderer ignorieren sehe ich für unser Land in Zukunft nichts Gutes keiner wünscht sich bürgerkrieg gegenseitiger Respekt Ost-West ist verloren gegangen

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    • Thorens sagt

      Liebe Jenny,
      wenn man begründet nicht für etwas ist und das, bei unterstellter Meinungsfreiheit, auch frei äußert, z.B. im Block von BW, dann halte ich das nicht für Stimmungsmache sondern für Meinungsäußerung. – Wer sind die fast 50 %?

      Dem Empfänger einer schriftlichen Botschaft ist es meist hilfreich beim Erfassen ihres Sinns, wenn in dieser Satzzeichen verwendet werden. Wem es gar nicht darum geht, verstanden werden zu wollen, kann natürlich getrost auf sie verzichten. Diskussionen ergeben sich daraus nicht.

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  6. Elisabeth Ertl sagt

    Was ich aus den Lateinamerika-Berichten gelernt habe:
    Mercosur-Befürworter hierzulande betonen ja immer, dass man auf diese Weise Lateinamerika zwingen kann, unsere ökologischen Standards einzuhalten.
    Daniel Rosenthal ist ein Befürworter von Mercosur. Er sieht die Erschließung neuer Märkte für die Landwirtschaft im kultivierten Cerrado.
    Und er beweist mit seinen Agrarreisen, dass die europäischen Befürworter recht haben: Die lateinamerikanische Landwirtschaft holt auf, was unsere Standards betrifft, und sie übertrifft diese Standards zuweilen sogar schon. Allerdings freut das nicht alle Farmer. Da war einer dabei, der sich diesen Standards nicht fügen will und Mercosur daher ablehnt.
    Daniel macht aber auch klar, was Mercosur für die europäische Landwirtschaft bedeutet, wenn sie konkurrenzfähig bleiben möchte: einen radikalen Strukturwandel hin zu diesen Riesenbetrieben, die da hergezeigt wurden.
    Die Grünen sind für Mercosur, auch der neue Agrarkommissar ist für Mercosur. Die FDP ist für ein Ende der Subventionen und freie Preisbildung.
    Die Grünen halten agrarische Produktion nur noch dann für kostendeckend, wenn die Betriebe ein zweites Standbein haben: erneuerbare Energie. Und unsere Naturschützer in Österreich glauben überhaupt, dass man Landwirtscjaft nur noch mit einem zweiten Beruf querfinanzieren kann.
    Daher meine Frage: Kann man die Balmanns überhaupt noch aufhalten?

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    • Ehemaliger Landwirt sagt

      Es gibt auch andere Standbeine, wie zum Beispiel Hofläden, Ferienwohnungen und Putzstellen. Man kann einigen Vorstellungen glauben, dass die Gastronomie Personal benötigt. So zwischen 11:30 und 14:30 Uhr.😉

    • Ostbauer sagt

      Nein Elisabeth, man kann die „Balmanns“ nicht aufhalten; jedenfalls nicht unsere Generation.
      Als ich unseren Betrieb 1990 mit 700 ha und 250 Milchkühen aufbaute, war mir damals schon klar, das er hier im Osten knapp 30 Jahre überlebensfähig war ohne irgendwelche Sondernischen. Die kleineren sind noch früher gegangen. Ich hab damit auch kein Problem, der Eigenanteil ist groß genug um eine ausreichende „Rente“ zu erzielen. Jetzt ist der Nachbarbetrieb eben 3000 ha groß.
      Die Balmanns dieser Zeit fahren ihre Rendite ein, im Osten noch vielfach schneller als im tief im Eigentum verwurzelten Westen.
      Aber auch an denen geht die Zeit nicht vorbei.

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      • Thomas Bröcker sagt

        Im Grunde bin ich (obwohl mir 1990 eigentlich auch klar war, dass unser Konstrukt nicht ewig passen wird) auch überrascht, wie schnell unter Umständen die Verhältnisse sich ändern.
        Wir hatten einen einen 1.000 ha Betrieb mit überwiegend Obst in 17 Familienbetriebe mit gemeinsamer Vermarktungsgenossenschaft zerlegt. Mit rund 25 ha Obst je Betrieb waren wir damals große Betriebe. Davon sind jetzt noch 6 Betriebe übrig. Drei mit ca. 40 ha Obst und 3 mit kurz unter 20 ha Obst. Die gemeinsame Vermarktungsgenossenschaft ist wirtschaftlich stabil und hat auch den Betrieben finanziell oft unter die Arme gegriffen. Trotzdem bröselt auf Grund von Spätfrostproblemen und Preisdruck die Produktionsseite weiter auseinander.
        Die selbe Entwicklung sehe ich hier im Öko-Bereich. Kleine Betriebe haben zum Teil Nischen gefunden, wenn sie aber aus geschlossenen Systemen (SoLawi oder Kommunen- ähnlichen Hofgemeinschaften) heraus an den „freien“ Markt (Bio-Fachhandel oder LEH allgemein) liefern wollen, geht das auf Grund viel zu hoher Produktionskosten und zu viel Handarbeitsaufwand meist nicht auf.
        Die Städter folgen solchen „solidarischen Konzepten“ nur eine Zeitlang. Die sind an das Vollversorgungskonzept über den Handel gewöhnt und können mit der rein saisonalen Soli-Kiste auf Dauer nicht umgehen.
        Letztlich geht das hier im Osten sehr schnell, dass nur die ganz großen Strukturen übrig bleiben. Ein Nachbarbetrieb (Öko) hatte z.B. Ende der 90-iger noch Milchviehhaltung, hat die inzwischen längst aufgegeben und „verfüttert“ die Futterkulturen in der Fruchtfolge an die Bio-Gasanlage. Auf den über 1.000 ha Acker sind genau noch 3 Traktoristen mit Großtechnik beschäftigt.
        Der Verlust der Wertschöpfung aus der Tierhaltung erzwingt solche Strukturen. Das Betriebseinkommen kommt dann über die Fläche (auch bei geringer Wertschöpfung je Hektar). Das kann man dann „Agrarindustrie“ oder „bäuerlicher Mittelstand“ nennen, der Effekt des Verlustes an Wertschöpfung und Arbeit in den ländlichen Regionen bleibt der gleiche.

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        • Schmeckt gut sagt

          Treffend auf den Punkt gebracht. Wer als „bäuerlicher Familienbetrieb“ zukunftsfähig bleiben will, sollte nicht auf die „gesellschaftlich legitimierten“ Wunschträume der Politik hören. Es gilt das unternehmerische Prinzip: die Zahlen zählen. Direktvermarktung wird in Zukunft nur nach an Gunststandorten funktionieren – Ballungsräume und/oder Touristikgebiete. Bei uns wird z.B. argumentiert, dass durch die Wiedervernässung der Moore, die Vogelzüge im Herbst und im Frühjahr, insgesamt die tolle, sich jetzt „wieder entwickelnde Natur“ Massen an Touristen die niedersächsischen Geest- und Moorgebiete „überfallen“ werden. Das halte ich für völligen Bullshit. Für jeden Verbraucher zählt nämlich auch das unternehmerische Prinzip – die Zahlen zählen. Wenn weniger im Geldbeutel ist, wird halt eingespart. Und wenn ich hört, wieviele hunderte Milliarden hier und da noch ausgegeben werden „müssen“, frage ich mich schon, ob alle Politiker vor Amtsantritt nicht besser auf geistige Gesundheit untersucht werden sollten.

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        • evonik sagt

          der Effekt des Verlustes an Wertschöpfung und Arbeit in den ländlichen Regionen bleibt der gleiche.

          Das Höfesterben ist der eine Faktor und die pekuniäre Kraft des ländlichen Raumes der andere Faktor. Wenn wir es nicht schaffen mehr Anteil an den Ausgaben der Verbraucher fürs Essen in den ländlichen Raum zu bekommen, verkommt das Land zum billigen Rohstofflieferanten. Deshalb sollten wir die Chancen des Kapitalismus für uns nutzen und keinen sozialistischen Phantasien hinterher eifern. Human können wir dann immer noch werden.

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    • Kemetbauer sagt

      Über die Hälfte der deutschen ldw. Betriebe sind bereits NE-Betriebe. Somit ist die Aussage zum notwendigen Zusatzeinkommen nur die Nennung eines Fakts. Ob das außerlandwirtschaftliche oder das landwirtschaftliche Einkommen das Zusatzeinkommen ist, ist oft nur eine Frage der Zeit. I.d.R. nimmt das ldw. Einkommen mit der Zeit ab. Somit könnte man folgern, dass über den NE der Ausstieg aus der Landwirtschaft vorprogrammiert ist.

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      • In der nächsten Generation bestimmt.

        Ausnahmen bestätigen die Regel.

        Dann können wir der Regierung verdanken, dass unsere Kulturlandschaft und damit die Biodiversität verarmt.

        Wenn die Industrie bei ihr Priorität hat, dann muß die Ökologie drunter leiden.

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        • Reinhard Seevers sagt

          „Dann können wir der Regierung verdanken, dass unsere Kulturlandschaft und damit die Biodiversität verarmt.“

          Inga, nach der Logik stimmen dann ja die Vorwürfe der Natur- und Umweltschützer, die den Rückgang der Biodiversität und die Verarmung der Kulturlanschaft bereits heute anprangern. Schließlich hat sich die Zahl der Betriebe bereits mehr als halbiert….
          Dann dürfte der nächste Schritt zum Weltuntergang führen, oder ?😉

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  7. Rößle Rudolf sagt

    Die extremen Positionen sind es immer, die eine Gesellschaft spalten und Extremisten den Weg bereiten. Habe eine sehr aktuelle Reportage gesehen von einem Kriegsreporter. Terroranschläge und extremes Gedankengut bedingen sich sehr gut. Extremisten die Gewalt bringen, werden von so Manchem hofiert.In so manchen Regionen der Welt wird dann ein Höhepunkt erreicht. Die Gesellschaft rutscht in den Menschenrechten ab. Das Gespräch von Präsident Selenskyj und Frau Maischberger fand ich sehr interessant.Es war deutlich herauszuhören,dass Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte einander bedingen.

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  8. Alfons Nünning sagt

    Tut mir leid, aber nach dem AFD Batsching von dem
    Moderator und dann das Interview mit der Grünen, die behauptet Bürokratie abgebaut zu haben, mußte ich schnell abschalten, sonst wäre mir der Kopf geplatzt.

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    • Bauer Willi sagt

      A.N.
      Haben Sie das Interviem mit Herrn Protschka angehört? Ich habe es gemacht. Nur dann kann man auch kritisieren.

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        • Bauer Willi sagt

          Eswn…
          Ich habe gefragt, ob er das Video gesehen hat. Mehr nicht.

          Zu Herrn Protschka und der AfD ist alles gesagt. Deshalb auch die Pause.
          Ich werde jedenfalls alles unternehmen, dass diese Partei nie in Verantwortung kommt.

          Weiter geht es nach der BTW.

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  9. Werner Knödler sagt

    Es kommt wie es kommt, uns bleibt nur das was uns immer geblieben ist ,
    wir müssen für uns und die unseren das Beste draus machen .

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  10. Joachim Datko sagt

    Ich bin AfD-Stammwähler. Die AfD ist eine Partei der Bildungs- und Leistungsgesellschaft. Die Leistungsgesellschaft erwirtschaftet die Sozialleistungen und den Wohlstand.
    Joachim Datko – Ingenieur, Physiker – Regensburg

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    • Thorens sagt

      „Die AfD ist eine Partei der Bildungs- und Leistungsgesellschaft.“

      Echt?

      Ich halte sie eher für eine Partei der chronisch Unzufriedenen und zu kurz Gekommenen. Dazu allerdings mögen auch Menschen gehören, die sich selbst dem Bildungsbürgertum zurechnen. Den Menschen, die die AfD an der Spitze verkörpern, traue ich die Lösungen unserer aktuellen großen Probleme nicht zu. Fatal indes ist, dass es mir bei den etablierten Parteien kaum besser geht. Mit Brandmauern jedoch wird man das Gegenteil von dem erreichen, was beabsichtigt ist und ich halte sie in einer wahren Demokratie für deplatziert.
      Thorens – Ingenieur, Landwirt – Rhein-Main

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        • Thorens sagt

          Da gebe ich dir Recht, Peter.
          Aber einen Gegenentwurf zu wählen nur, weil er Anderes verheißt als das Bekannte oder, weil es nur den einen Gegenentwurf gibt, macht die Wahl nicht automatisch gut.

          Die Etablierten haben sich mit ihrer Brandmauer in eine Situation hineinmanövriert, aus der sie ohne einen gewissen Gesichts- oder Glaubwürdigkeitsverlust nicht mehr herausfinden und glauben immer noch, es demokratisch legitimieren zu können, rund 20 % der Wählerstimmen aussperren zu können. Ich glaube, dass das schließlich nicht gut ausgeht.

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      • Es war nicht alles schlecht was früher einmal gut war! sagt

        Die Menschen die die AFD NICHT verkörpern sind vor allem für die derzeitigen Probleme verantwortlich!

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        • Thorens sagt

          Da stimme ich zu.

          In sämtlichen Sendungen der letzten Tage/Wochen mit den 4 „Kanzlerkandidaten“ wirkte Frau Weidel auf mich stets als die Schwächste, wenn es darum ging, argumentativ Farbe zu bekennen auf Journalisten- und Publikumsfragen. Nur markige und immer wieder gehörte Plattitüden bis hin zur Beschimpfung des Fragestellers, wenn die Argumente fehlten. Dann ihr wiederkehrendes „So!“ nach bald jeder Aussage. Dabei sehe ich sie innerlich jedes Mal mit dem Fuß aufstampfen, wie eine bockige Göre und wie sie es im Parlament auch schon tat. Wenn das also die Spitzenkandidatin ist, wer oder was soll denn in der Etappe noch folgen?

          Ich fürchte, nur Anderssein reicht nicht dafür, dieses Land wieder ins Lot zu bringen. Wir bräuchten ideologiefreie und möglichst politparteiferne Pragmatiker, deren dringendstes Handeln den aktuellen Gefahren gelten müsste und erst weiter hinten den mittelfristigen Problemen. Hat der Kahn erst ein Leck, dann muss es erstmal egal sein, wie das Wetter ist oder ob die Besatzung die Frauenquote erfüllt.

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    • Elisabeth Ertl sagt

      Nur dass man als Gebildeter und Leistungsträger auch ungefährlichere Alternativen hätte.

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        • Elisabeth Ertl sagt

          Wer in der EU noch immer die EWG sieht, leidet unter Realistätsverlust. Und dass man den Afrikanern minderwertige Nahrungsmittel vorsetzen kann, ist blanker Rassismus.

          • Elisabeth Ertl sagt

            Und die Rolle der Opposition in einer Demokratie ist es, als kompetitive Opposition vor allem zu versuchen, sich von der Regierung abzugrenzen und deren Fehler aufzuzeigen, um sich für die nächsten Wahlen zu positionieren und als bessere Alternative darzustellen. Eine kooperative Opposition versucht ihre Vorstellungen in den aktuellen Gesetzesvorhaben der Regierung unterzubringen, dazu muss sie darauf verzichten, die Regierung zu stark zu kritisieren.
            Protschka will aber, dass die Regierung sich vor der AfD fürchtet, und er will mit Untersuchungsausschüssen die Oberhand über die Regierung zu bekommen. Das ist in einer Demokratie so nicht vorgesehen.

            • firedragon sagt

              Frau Ertl,
              eine Verständnisfrage: in einer Demokratie soll es keine Untersuchungsausschüsse geben?

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              • Elisabeth Ertl sagt

                Selbstverständlich muss es die geben. Aber so wie Protschka sich ausdrückt, sollen die nicht dazu da sein, Dinge aufzuklären, sondern die Regierung das Fürchten zu lehren, weil das dann eine Alternative zum Regieren ist. Er will die Untersuchtungsausschüsse in diesem Sinn missbrauchen.

                • Reinhard Seevers sagt

                  „Er will die Untersuchtungsausschüsse in diesem Sinn missbrauchen.“

                  Schöne Unterstellung….Die Erfahrung zeigt, dass Untersuchungsausschüsse bisher noch nie zu einer wirklichen Konsequenz gefürt haben….aber klar Elisabeth, deine Erzählung ist schon ok.

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                • firedragon sagt

                  https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2010/29580373_untersuchungsausschuesse-201648

                  Frau Ertl,
                  lesen Sie sich das bitte durch. Das ist die offizielle Seite der Bundesrepublik Deutschland.
                  Die mögliche Forderung eines Untersuchungsausschusses ist legitim, wird vom Parlament ggf zugelassen und dient u.a. auch der Öffentlichkeit – sprich, dem Bürger.

                  Wenn die deutsche Regierung für sich Transparenz und demokratisch denkende Bürger in Anspruch nimmt, ist jegliche Angst von Seiten dee Regierung unbegründet.
                  Ich zitiere Herrn Dr. Robert Habeck „… die Regierung macht keine Fehler …“

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                • Elisabeth Ertl sagt

                  Ja klar! Nur wenn ich unseren Herbert Kickl höre, der will einfach nur noch verletzen, Regierungsarbeit behindern etc. Das auszuhalten wird immer schwieriger und ist der Grund, warum viele Menschen nicht mehr in die Politik gehen wollen. Dann bleiben irgendwann die Trumps übrig, an denen alles abprallt, auch Gerichtsverfahren.

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                • firedragon sagt

                  „… Das auszuhalten wird immer schwieriger und ist der Grund, warum viele Menschen nicht mehr in die Politik gehen wollen …“

                  Frau Ertl,
                  dieser Satz gilt genauso für linke und grüne Standpunkte und die daraus resultierende Moralisierung, die einen nützlichen politischen Pragmatismus nicht mehr ermöglichen.

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      • Eifelbauer sagt

        “ Dann bleiben irgendwann die Trumps übrig, an denen alles abprallt,
        auch Gerichtsverfahren. “
        Es kann auch sein, dass es gar kein
        Gerichtsverfahren gibt, weil der
        Herr Oberstaatsanwalt sich weigert
        überhaupt ein Verfahren einzuleiten,
        Siehe Ahrtalflutuntersuchungsausschuss:
        42 Sitzungen, 6700 Seiten Protokoll,
        227 Zeugen, 20 Sachverständige.
        Politische Konsequenzen:
        Landrat im Ruhestand
        Umweltministerin nach zwischenzeitlicher Beförderung zur
        Bundesministerin zurückgetreten
        Innenminister: Rücktritt nach einem
        halben Jahr
        Ministerpräsidentin bleibt im Amt.

    • MARGIT sagt

      Sorry,aber ein afd Stammwähler ist für mich einfach nur dumm…mehr Worte an diesen zu verschwenden halte ich für nicht gerechtfertigt!!!

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      • evonik sagt

        Da kann die Margit mal froh sein, dass die AfDler nicht so aggressiv sind wie die Grünen. Sonst würde gäbe es für diesen Kommentar eine Anzeige.

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      • Reinhard Seevers sagt

        „Wie viele Male wurde wohl im Deutschland des Jahres
        1932 einem Kommunisten und einem Nazi, die
        sich auf der Straße unterhielten, im Geiste schwindlig,
        weil sie feststellten, dass sie sich in allen Punkten
        einig waren!“
        (Simone Weil
        „Anmerkung zur generellen
        Abschaffung der politischen
        Parteien“, London 1943)

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        • Thomas Bröcker sagt

          Die „National-Sozialisten“ haben mit ihrer Orientierung auf die Arbeiter, die aus einem Weltkrieg und zwei schweren Wirtschaftskrisen kamen, genauso punkten können wie die KPD in den frühen Dreißigern. Vor 33 waren die Bewegungen auf der Straße von links (Rotfrontkämpferbund) und die National-Sozialisten fast gleich stark und Deutschland hatte teils Bürgerkriegs- ähnliche Zustände auf den Straßen. Entschieden, wer dann 1933 tatsächlich an die Macht kam, haben theoretisch die Wahlen. Ganz praktisch war es aber die finanzielle und politische Hilfe des deutschen Militarismus und der Rüstungsindustrie/Bau- und Schwerindustrie.
          Der Ruf nach der „Starken Hand“ , die das Chaos auf den Straßen beendet, wurde von der NSDAP mit dem Versprechen eines „Nationalen Sozialismus“ (auf Kosten der anderen Völker und Nationen) verkoppelt. Das war offen kommuniziert und von „den Wählern“ für gut befunden worden.
          Das „Sozialismusversprechen“ der Kommunisten war hingegen Internationalistisch und sollte an die Grundlagen der Besitzverteilung gehen. Da sind die Menschen (aus jahrhundertelanger Erfahrung) sehr skeptisch was den eigenen Vorteil oder Nachteil aus solchen Entwicklungen und die Aussichten betrifft.
          Die Rüstungsindustrie und der Militarismus (der mit erstaunlicher Frechheit wieder zum Vorschein kommt … wenn man seine Rolle in den verheerenden Kriegen der Vergangenheit betrachtet.) ist heute nicht auf den rechten Rand, sondern auf die politische Mitte und sogar weitgehend nach links und Grün ( Grün – die ich eher rechts verorte) fokussiert. DAS macht mir viel mehr Sorgen als diese „National – Sozialistisch“ orientierte Partei mit dem gestörten Verhältnis zu Vergangenheit ebenso wie zu den realen Gegebenheiten der Gegenwart.

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