Es ist eine der beliebten Aussagen unserer Zeit: „Man darf ja heute nichts mehr sagen!“ Richtig laut wird dieser Satz seltsamerweise immer dann, wenn jemand etwas gesagt hat – und zwar extrem laut, öffentlich und ohne jede Rücksicht.
Wer einen kritischen Artikel schreibt, ein Video veröffentlicht oder einen Podcast der nicht dem Mainstream entspricht, wird danach oft von einem Sturm aus Wut, Pöbeleien und persönlichen Beileidigungen geflutet. Es sind oft dieselben Stimmen, die für sich eine grenzenlose Meinungsfreiheit einfordern, diese Freiheit anderen aber absprechen wollen. Sobald Fakten benannt, Widersprüche aufgedeckt oder kritische Fragen gestellt werden, schlägt die Verharmlosung in Aggression um. Die Botschaft hinter dem Shitstorm ist eindeutig: Du sollst nichts mehr sagen.
Meinungsfreiheit ist keine Einbahnstraße. Sie schützt das Recht, Positionen zu beziehen – sie schützt aber nicht vor der Reaktion darauf. Wer austeilt, muss auch einstecken können. Wer gegenseitigen Respekt durch digitale Erpressung und persönliche Beleidigung ersetzt, um kritische Berichterstattung einzuschüchtern, zeigt vor allem eines: dass die Argumente ausgegangen sind.
Das Grundgesetz schreibt:
Es gibt Länder und oft diejenigen, die das Wort „demokratisch“ in ihrem Namen führen, in denen diese Meinungsfreiheit nicht gewährleistet ist oder war. (Demokratische Republik Nordkorea, Demokratische Republik Laos, Demokratische Republik Kongo. Historisch: Deutsche demokratische Republik)
Wenn wir also darüber reden, wer heute wirklich unter Druck gerät, etwas zu sagen, dann sind es meist nicht diejenigen, die in Texten, Podcasts oder Videos laut brüllen. Es sind diejenigen, die trotz des Gegenwinds weiter genau hinschauen, recherchieren und ausgewogen berichten und schreiben.
Auch gut: Deutschland und China im Vergleich im „Edelmann Trust Barometer 2026“
Chinesen scheinen sehr zufrieden zu sein mit ihrer Autokratie. Muss mal jemand hingehen und die aufklären!
Das ist doch alles Mordor dort schreibt unserer Q-Presse täglich!
Im Vergleich dazu ist „Unsere Demokratie“ ein Hort der empfundene Selbstwirksamkeit der Regierten, wenn es angesichts allfälliger PISA Schocks drum geht, selbstverständlich immer noch mehr Zintillionen ins Fass ohne Boden ukrainischer Agonie zu werfen…
Der Experte gestern im Radio: noch nie hatten wir so wenig Kinder und noch nie hatten sie so wenig Zuwendung (Soziologe El-Mafalaani fordert Reformen…). Aber ja, machts wie der Fressnapf-Gründer….slowclap
@Stadtmensch
Unser Patenkind ist mit einer Chinesin verheiratet. Sie leben seit rund einem Jahr in Shanghai, davor in Deutschland und der Schweiz.
Die Zufriedenheit der Beiden hält sich in Grenzen.
(weitere Details schreibe ich nicht, weil der chinesische Geheimdienst hier ja mitliest…)
Man darf in unserer Demokratie auch der Meinung sein, dass zwei mal zwei sieben macht, nur soll man sich halt dann nicht wundern, wenn man nicht ernst genommen wird.
Naja, „Multiplikatoren“ für eine andere Sicht auf das allfällige Gezänk hinieden werden teilweise sehr ernst genommen von „Unserer Demokratie“.
Disclaimer: Seit ich den Film „Leviathan“ (2014) von Andrej Swjaginzew gesehen habe, bin ich sehr froh, in so etwas wie einem Rechsstaat zu leben. Auch wenn es sich für einige teilweise wie eine totale Lähmung oder Einschränkung anfühlt.
Aber! Warum werden russische Medien hierzulande zensiert? Warum werden Blogger und Autoren kritische Bücher mit der „Reichsacht“ belegt (Vermögenswerte einfrieren, Konten sperren, quasi Einreiseverbot), obwohl es sich um deutsche Staatsbürger handelt?
Warum ist es von der Meinungsfreeiheit gedeckt, wenn Michael Martens, FAZ-Korrespondent für Südosteuropa, öffentlich danach fragt, wie man das Töten russischer Soldaten forcieren kann? Und ich bekomme schon dreißig Tagessätze, wenn ich nur mein Lieblings T-Shirt mit einem großen Z aufem Rücken spazieren trage?
Warum hat Herr Dobrind nix besseres zu tun, als die Transparenzpflichten seitens staatlicher Organe so stark einzuschränken, dass es für Ottonormal oder bestimmte Journalisten einfach keine Auskünfte mehr gibt bei interessanten Fragen?
Die Bundezentrale für politische Bildung ist übrigens der Meinung, dass die Demokratie schon seit Platon in der Krise steckt und zitiert kubikmeterweise Text, der sich an Begriffen wie „Fassaden- Schein- Post-Demokratie(Simulation)“, „Tiefer Staat“ usw. abarbeitet. Ich finde das alles sehr interessant und käme nicht auf die Idee, solche Sichtweisen pauschal als Quark abzutun.
Gelehrte, die in unseren ÖR Medien eine Bühne bekommen sprechen auch von „Ochlokratie“…wie gesagt, das ist alles sehr interessant und wenn man sich über solche Ansichten nicht mehr ohne Schaum austauschen kann, dann ists halt leider so und die Zeit wird drüber weg gehen und in ein paar Jahren kräht kein Hahn mehr danach.
„Ochlokratie“. Den Begriff kannte ich noch nicht…Erinnert mich an eine kürzliche vollzogene Wahl….
Eine Bekannte aus Sachsen-Anhalt sagt die Klugen seien weg gezogen und die Dummen wären noch da. Das konnte man angeblich daran sehen, dass einer der guten Schüler nach dem anderen weg war.
Jetzt geht es darum, die Potentiale der Anwesenden zu heben. Wenn ich die Erfahrungen , die ich mit meinen Kindern in Erinnerung habe sehe, müsste da schon etwas möglich sein.
Eines konnte man doch über Jahrzehnte beobachten:
Linke Politik fördert Dummheit. Am krassesten sieht man das in BaWü. Da waren nach einer Legislatur Grüne mit SPD die Schüler von der Spitze ins hintere Mittelfeld versunken.
Also ich habe die Hoffnung, dass rechte Politik zur Förderung der Intelligenz führen wird.
Ein Bsp für praktizierte Ochlokratie seit den 1950ern ist Kuba dort wo der rote Flamingo oder auch Kuba Flamingo genannt lebt.
Manche Kubaner haben sich aus welchen Gründen auch immer für eine andere Lebensweise entschieden und sich auf den Seeweg gemacht. Heute leben Kubaner auch von Touristen u.a aus D die sich wohl dort schon mal umschauen oder weil es günstiger ist als in anderen Ländern.
‼️WICHTIG ‼️
BMLEH – Pressemitteilungen – GAP wird einfacher: Neue Möglichkeiten für Betriebe mit Grünland https://share.google/ts5ptS7zig4FMMO6L
Falls hier noch aktive Landwirte mitlesen sollten und diese GAP Änderung auf anderem Wege mitbekommen haben.
Für die verbliebenen viehhaltenden Betriebe ist diese Änderung endlich !!! umgesetzt und hat rückwirkend Gültigkeit.
„… auf anderem Wege NICHT mitbekommen…“
„Man darf ja heute nichts mehr sagen“
natürlich darf man heute noch alles sagen selbst sogar als Querdenker auftreten.
Mal ein paar Bsp für aktuelle kuriose Gedanken
Ein Politiker der vor kurzem krachend eine Landagswahl und seinen Posten verloren hat schlägt für ein anderes Bundesland in dem seine Partei unter 10% der Stimme erhalten hat als Lösung vor: Expertenregierung. Ein wahrer Partei Experte der von links Außen mal in ein anderes Bundesland reingrätscht. Aber wahrscheinlich hat er schon treue „unabhängige Experten“ aus seinem bzw dem Dunstkreis seiner Partei im Sinn. Ob das mehrheitsfähig ist und dem Wählerwillen entspricht?
Ähnlicher Vorschlag, ein überparteilicher Ministerpräsidenten solls richten vom BSW einer Ansammlung von Politikern die sich von anderen Parteien mehrheitlich aus dem linken Spektrum aus unterschiedlichen Gründen verabschiedet haben und einen Neustart beim BSW machen. Interessant vorstellen kann sich das BSW auch eine Zusammenarbeit mit der AFD.
Wer nach allen Seiten offen ist ist nicht ganz dicht sagt der Volksmund.
Einem überparteilicher Ministerpräsidenten können auch ähnlich wie das BSW die Grünen etwas abgewinnen. Beide haben noch keine Namen für die Überparteiliche bzw den Überparteilichen oder evtl ÜberparteilichInnen genannt. Auch da gilt wohl bevorzugt einer aus dem eigenen Dunstkreis ist der bevorzugte geeignete.
Die AFD will mal regieren mal aber doch nicht je nachdem ob lokal oder auf der Bundesebene gefragt wird.
Es bleibt spannend. Möglich sind solche auch skurillen Ideen in einer Demokratie.
Einfacher haben es da schon die Autokraten, Diktatoren oder Monarchen die gestalten ihre Wahlen von vorherein so das es zu einem klaren Ergebnis kommt.
Was ist der Unterschied zwischen Monarchen, Diktatoren, Autokraten? Es gibt keinen keiner aus dieser Kategorie kann abgewählt werden, das geht nur in der Demokratie. Ja die ist anstrengend, es dauert länger für Entscheidung und nichts ist auf Dauer aber interessanter finde ich als wenn als vorab entschieden wird.
Mr.Google sagt: Nur 42,5% leben weltweit in einer Demokratie! Warum ist das so? Autokratien, Monarchien und Diktaturen sind also in der Mehrzahl! Würde mir auch für die BRD mehr Entscheidungskompetenz einzelner Regierender wünschen wie immer man das definiert ohne dabei demokratische Elemente (GG) zu vernachlässigen. Würde unserem Land guttun, denke ich? Wie definieren wir die demokratischen Systeme in den USA, Israel, Tuerkei u.a.
Ich denke, da gibt’s riesige Unterschiede und viel autokratische Tendenzen…
Besonderheit scheint China mit seinem Staatskapitalismus und der enormen Wirtschaftskraft zu sein…
Natürlich kann man seine Meinung sagen das können sie in Nordkorea auch.
Kommt einfach darauf an, ob man mit den Repressalien klarkommt, die man nach der Äußerung erfährt.
Was für Repressalien denn?
@Strohbert
Fahren Sie hin und machen nichts anderes, als Kim Jong Un zu kritisieren.
https://www.welt.de/politik/ausland/article140265791/Nordkorea-Auf-interne-Kritik-reagiert-Kim-mit-Todesurteilen.html
Noch Fragen? Gerne!
Einen besonderen Schutz genießen unsere Abgeordneten. §186; §187 und §188 STGB können dafür sorgen das der Verfassungsschutz sich mit einem sonst unbedarften Bürger beschäftigt (kann bis zur Hausdurchsuchung reichen). Abgeordnete einer Partei hat sich in der Vergangenheit hier durch vermehrte Anzeigen besonders hervorgetan.
Dazu ein Auszug aus Wikipedia:
„Die Norm wurde 2021 mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität verschärft. Seither ist nicht nur die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen über Politiker mit einer eigenen Vorschrift strafbar, sondern auch die Beleidigung dieser. Gleichzeitig wurde die Höchststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe auf drei Jahre Freiheitsstrafe angehoben. Durch die Reform müssen Politiker zudem nicht mehr wie bei einfacher Beleidigung üblich selbst einen Strafantrag stellen. Viel mehr müssen Polizei und Staatsanwaltschaft bei mutmaßlichen Beleidigungen von Politikern nun aufgrund des Legalitätsprinzips von sich aus Ermittlungsverfahren einleiten.[1][2] Bei der Norm handelt es sich um eine Qualifikation gegenüber den Straftatbeständen Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung.[3] Im Jahr 2025 wurden 4.792 Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen die Norm eingeleitet.[4]“
Da müssen wohl die Polizeidienststellen jetzt so eine Art Gestapo- Abteilungen einrichten.
Was hätten die Politiker, die solche Gesetze schaffen und ausnutzen, wohl in der Mentalität der 1930er gemacht?
Es hat sich gar nix geändert…: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1493232/umfrage/strafanzeigen-durch-bundesminister-in-deutschland/
Peter, das sind die durch die Ministerien gestellten Strafanzeigen dazu kommen dann noch die durch Polizei und Staatsanwaltschaft selbstäntig verfolgten Strafanzeigen.
Anzahl der Ermittlungsverfahren:
2022 ca. 1400
2023 2598
2024 4439
2025 4792
Also eine klare Zunahme von Ermittlungsverfahren
Hatten Herr Habeck und die betreffenden Personen überhaupt noch die Möglichkeit, zu regieren, bevor sie Strafanzeigen einreichten?
Das Betrifft nicht nur wenige Abgeordnete einer Partei sondern mindestens gleich 3 Parteien.
war vor einem Jahr als Beobachter bei einer solchen Gerichtsverhandlung. Hier hatte nichteinmal der betroffene Politiker Anzeige erstattet sondern eine eifriger Staatsanwalt von selbst um einen Berufskollegen von uns in Zunkunft mundtot zu machen.
Der Betroffene war der ehemalige LW- Minister von BW Hauk (CDU)
es gab eine weiteren Sstrafantrag aus Stuttgart vermutlich von Innenminister Strobl. ebenfalls CDU. Das Verfahren wurde aufgrund vieler Anträge des Beklagten Berufskollegen dann aber eingestellt.
Mit Schweine-Sepp konnte der Beklagte , welcher eigentlich der Geschädigte ist wie er von der Bild betitelt wurde noch leben, aber mit der existenzvernichtenden Presseberichten und Rufschädigung der ÖRR inclusive Liveübertragung der
Hausdurchsuchung angeordnet von politischen CDU Kräften aus Ministerien aus Stutgartt
nicht.
Er ist nicht der einzigste welchen so ein ungerechtes Unheil angeordnet wurde.
Wenn wir als mündiger Bauern vor einer Partei Angst haben müssen , dann würde ich mal zuerst alle von Amts- u. Ministerien geschädigten Berufskollegen anhören,
welche Partei sie niemals wieder wählen würden.
Seit 20 jahren kämpft er für Rehabilitation und Entschädigung und bei fast jeden Versuch
wird er erneut etwas hervorgezaubert um ihn anzuklagen.
wer diesen Fall kennt glaubt nicht mehr daran das wir in einer Demokratie leben bzw. gelebt haben.
moin es war mir immer egal was andere sagen, ich habe immer meine Meinung gesagt und Leute kann das gut! es soll auch in Zukunft so bleiben und ich hoffe dass alle mitmachen! munter bleiben
Bei NIUS sprechen sie über Alten- und Pflegeheime. Bei Caritas und Diakonie sehe ich schon eine Motivation die Christlichen zu fördern.
Bei der AWO fur linke Parteien.
Und dass Pflegekrafte wohl die Pflegerin habe ich schon geschrieben
@Evonik
Ich erkenne nicht den Zusammenhang mit dem Thema…
Hier wurde überwiegend über die Auffälligkeiten bei der Briefwahl in Sachsen-Anhalt diskutiert. Darauf habe ich mich auch bezogen.
https://www.youtube.com/watch?v=cdsdJwRdeMk&t=19s
Ab min. 17 wird über die Heime gesprochen.
Als langjähriger Wahlhelfer kann ich nur sagen,
das machen wir mit 8 Leuten unterschiedlichster Couleur.
Die Grünen haben da vor Jahren nochmal einen dazu gesetzt, zur Kontrolle ALLER.
Wenn die Ergebnisse grundsätzlich und pauschal erstmal angezweifelt werden,
brauchen wir in diesem Land nicht mehr wählen.
Na anscheinend hatten die Grünen auch den Verdacht dass die Altparteien manipulieren
.
@Evonik
Helfen Sie mir. Wen meinen Sie mit „Altparteien“ und wer sind die „Neuparteien“. Ich kenne diese Nomenklatur nicht. (Ich bin übrigens alt…)
Als Altparteien habe ich in diesem Fall jene Parteien gemeint, die zum Zeitpunkt der Gründung der Grünen schon vorhanden waren.
Also CDU/CSU, SPD, FDP, diverse Gruppen freier Wähler.
Andere, schon vorhandene Parteien waren, waren nicht relevant.
https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/1969.html
Adenauer war 72 als er Bundeskanzler wurde und in dem Alter scheinen Sie auch zu sein. Also vorwärts.
Die meisten unserer Problem gehen doch darauf zurück, dass wir in den Anfängen der Grünen das gleiche Problem hatten wie in den Anfängen der Nazis:
Junge Leute, die wenig bis nichts gelernt hatten und über die Straße an die macht kamen.
Jeder Wahlberechtigte hat das Recht auf Anwesendheit im Wahllokal, um die Auszählung zu beobachten.
Ich erinnere mich an eine Situation, als mein Vorschlag in einem Meeting ignoriert wurde. Das zeigte mir, wie schnell die Zurückhaltung zur Selbstzensur führt.
In Deinem letzten Satz sagst du schon beinahe alles
OK, dann nehmen wir als Beispiel nochmal das Thema Briefwahl.
https://vera-lengsfeld.de/2026/09/08/es-gibt-keine-freien-wahlen-mehr/#more-8616
Da sollte man jetzt ganz intensiv drüber reden dürfen.
Was hier vorgeworfen wird, erachte ich als nicht nachvollziehbar. Während meiner Erlaubnis zur Durchführung der Auszählungen waren sowohl Gemeindebedienstete als auch die Fraktionen mit jeweils einer Person anwesend. Diese Personen wurden jeweils von den Fraktionen nominiert. Eine Manipulation war nicht durchführbar.
Was Frau Lengsfeld hier präsentiert, kann meiner Meinung nach lediglich auf eine Verwechslung zurückgeführt werden; eine derart grobe Manipulation traue ich niemandem zu.
„Was hier vorgeworfen wird, erachte ich als nicht nachvollziehbar. “
Das sehe ich genauso . Allerdings habe ich bereits nach der Überschrift das Lesen beendet. Der Bezug zu einer angeblich eingeschränkten Meinungsfreiheit erschließt sich mir auch nicht. Ich will Frau Lengsfeld gar nicht lesen, ganz freiwillig.
Da es auch hier im Blog bereits “ Zensurvorwürfe “ gegeben hat: Artikel 5 des Grundgesetzes schützt mich als Bürger vor einer willkürlichen Einschränkungen durch den Staat. Es gehört zu den sog. Abwehrrechten. In Diktaturen hingegen schützt sich der Staat vor seinen Bürgern!
Im privaten Raum, auch in einem Blog oder Forum, hingegen wirkt die Meinungsfreiheit nur mittelbar. Natürlich darf ein Blogbetreiber anderen Meinungen widersprechen und solche Kommentare auch löschen. Damit äußert er schlicht seine offensichtlich abweichende Meinung. Das ist eine völlig andere Situation und hat mit Zensur nichts zu tun. Es gibt keinen Zwang, jeder Meinung eine Plattform zu bieten.
@Lady
Ich lösche keine Kommentare. In 11 Jahren habe ich etwa 30 Kommentatoren gesperrt, weil Sie die Spielregeln nicht eingehalten haben. Fast immer ging es um persönliche Beleidigungen.
Andere Meinungen sind willkommen, allerdings sollten sie auch im Ansatz belegbar sein.
@Früher war alles besser
Haben Sie schon einmal bei einer Wahl als Wahlhelfer fungiert? Ich mache das seit über 20 Jahren bei jeder Wahl.
Können Sie mir erklären, wie die von Frau Lengsfeld angedeutete Wahlmanipulation in der Realität funktionieren soll?
Ich warte auf Ihre Antwort. Wenn ich keine bekomme, weiß ich, was ich von Ihren Kommentaren zu halten habe.
Sehen sie, man kann halt doch nicht alles sagen. Anstatt sachlich darüber zu diskutieren werden Dinge direkt abgewürgt. Der Name Vera Lengsfeld reicht offenbar schon. Mir geht es aber weniger um das auszählen der Briefwahl als mehr um die Wahl an sich. Ich habe oft genug Briefwahlunterlagen beim Wahlamt der Kommune abgegeben. Die nimmt dann ein Mitarbeiter in Empfang, und dann…? Was passiert damit? Ist beim Postversand natürlich auch nicht anders.
@es… gestern schrieben sie: „Ich halte den persönlichen Gang zur Urne für eine staatsbürgerliche Pflicht für die ich mir Zeit einräumen muß.“ und heute „Ich habe oft genug Briefwahlunterlagen beim Wahlamt der Kommune abgegeben.“ das dürfen sie ja alles schreiben niemand hindert sie aber irgenwie kurios und wirr ist das doch was sie so schreiben zumindest für mich.
Ich hatte damit gerechnet das das kam. Könnte es vielleicht sein das man für eine nicht mobile anvertraute Person die Unterlagen abgibt? Is’n Ding, nicht wahr?
Es ist selbstverständlich nicht auszuschließen, dass der Enkel für die senile Großmutter den Wahlzettel ausfüllt. Ob dies als Wahlmanipulation angesehen wird, erachte ich als übertrieben.
Im Grunde genommen geht es nicht um die Frage an sich, sondern um den Vorwurf, dass bei der Auszählung Manipulationen stattfinden.
Einmal habe ich durch die Briefwahl meine Stimme abgegeben. Den Brief habe ich in den Briefkasten eingeworfen. Der Angestellte des Rathauses, der den Briefkasten leerte, oder der Postangestellte weiß nicht, auf welche Weise gewählt wurde. Zunächst erfolgte die Auszählung der Wahlzettel im Wahllokal, gefolgt von der Auswertung der Briefwahlumschläge. Deswegen erachte ich eine Manipulation als ausgeschlossen.
Sehe ich auch so!!
… so wie der Werner K den Datz von Willi bestätigt
Wie erkennt man denn denjenigen der ausgewogen berichtet?
Ich antworte jetzt einfach an dieser Stelle.
Manipulationsvorwurf ist sehr schwerwiegend !
Die unterschiedlichen Ergebnisse zwischen Brief und Urnenwahl
rühren mit großer Sicherheit von der großen Sicherheit der Wahlkabine ,
da kann ich in Ruhe mein Kreuzchen machen und niemand sieht nix.
Bei der Briefwahl zuhause ist diese Sicherheit in vielen Fällen nicht gegeben !
Bei der Briefwahl kann auch ein anderes Mitglied des Haushalts das Kreuz machen und wenn er die Vollmacht hat um die Unterlagen anzufordern, sowieso.
Ich habe bei der letzten Wahl überlegt die Unterlagen für meine Mutter anzufordern.
Da hatte ich aber noch keine Vollmacht und meine Mutter wollte gar nicht mehr wählen und dann haben wir das auch gelassen.
Diese Eine Stimme hätte am Ergebnis auch nichts geändert.
Ja hier sehe ich auch die Möglichkeit der Manipulation (Kreuzchen zu Hause).
Wenn der 16 jährige schwierigkeiten in der Wahlkabine mit seinen Wahlzettel hat, darf die Mutter die nebenan wählt nicht eingreifen, nur die Wahlhelfer sind dazu berechtigt (Alles schon während meiner Wahlhelferzeit erlebt)