Bauer Willi
Kommentare 42

Kartellamt: gegen Bauern und Verbraucher

Ob das ernst gemeint ist? Ja, vollkommen ernst. Und das ist nicht nur meine Meinung:

http://www.theeuropean.de/florian-josef-hoffmann/13292-wie-das-kartellamt-unsere-lebensmittel-verdirbt

Man kann oft den Eindruck gewinnen, dass das Kartellamt vorrangig die Agrarbranche  „auf dem Kicker“ hat. In den meisten Fällen kommt es nicht zum Prozess, weil das Kartellamt eigentlich immer das (unmoralische) Angebot macht, gegen Zahlung einer Millionensumme auf  eine Verurteilung zu verzichten. Und welches Unternehmen kann es sich leisten, auch wenn es sich für unschuldig hält, dies durch jahrelange Anwesenheit im Gerichtssaal und Abwesenheit im Unternehmen, auch zu beweisen? Zum Prozess kommt es nur selten.

Die Lebensmittelketten lachen sich angesichts des Vorgehens des Kartellamtes ins Fäustchen und diktieren den Herstellern währenddessen die Preise. Meist geht Aldi voran, alle anderen folgen in kürzester Zeit. Gerade bei Grundnahrungsmittel sind die Preise innerhalb von Stunden bundesweit zwischen Rewe, Edeka und Lidl und ihren Töchtern standardisiert. Mehl kostet dann überall 39 Cent. Gleiches bei Milch und Zucker. Das ist dann aber keine Preisabsprache sondern nennt  man „Marktforschung“. Den Preisdruck geben die Verarbeiter schließlich an die Lieferanten der Rohstoffe weiter. Und die müssen sehen, wie sie die Preissenkungen auffangen können. Wenn dann darunter die Qualität leidet, ist das nicht gut für das Produkt. Und das ist nicht gut für die Verbraucher.

Fusionen von Lebensmittelketten wurden vom Kartellamt bisher immer relativ geräuschlos durchgewunken. Nur so konnte es zum Oligopol von Edeka, Rewe, Aldi, Lidl und Metro kommen.  Das alles übrigens mit politischen Einverständnis und im Falle Tengelmann sogar ministerialer Unterstützung.

Warum erinnert mich das alles nur immer an die italienische Mafia?

Dazu ein sehr sehenswertes Video mit Beispielen aus der Ernährung:

Gerade zu albern ist dazu das Video des Bundeskartellamtes.

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42 Kommentare

  1. Monique sagt

    Sehr geehrter Herr Bauer Willi
    Danke für den Artikel und die Links. Nach den Schadenersatzwellen und deren Urteile werden es dann wohl noch weniger Zuckerhersteller sein und die Anwaltskanzleien haben viel Geld eingeheimst neben den Klägern – natürlich wieder nur die grossen Zuckerkäufer!
    Leider wird die Kartellbehörde nicht geschlossen obwohl immer mehr Oligopole den Markt bespielen. Ach ja, nur „absprechen“ dürfen sie sich nicht, das ist ja bööse!!!
    Wir sollten aufhören von den Paragrafen her zu argumentieren sondern schauen was passiert.
    Der Mann im Film hat vollkommen Recht – ein ruinöser Preiskampf wohin das Auge schaut… Folge immer weniger verschiedene Anbieter und somit ein einknikender Staat und Gesellschaft ggü. den marktbeherschenden Unternehmen der in der Planwirtschaft enden wird.
    Wir brauchen keine Kartellbehörden sondern Aufspaltungs- und Teilungsbehörden sowie ein Paragrafenauflösungsparlament und nicht erst in 20 Jahren.
    Der „Film“ vom Kartell-Man spielt genau das wieder, was die effektive Aufgabe der Behörde zu sein scheint – Massenberuhigung und Selbstbeweiräucherung nach in Realität jahrelanger Untersuchung! Die Behörde ist voll stark und die Konsumenten verdummte Bejubler derjenigen…

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  2. Friedrich sagt

    @Altbauer Jochen + ADT. Leider leben wir in einer Zeit wo ein Wort, ein Handschlag und Vertrauen nichts mehr zählt. Unsere Abnehmer holen sich das Geld über die Qualitätsschiene. Es gibt einen Preis und dann wird nur abgezogen. Die Politik meint mit größeren Erzeugerorganisation dagegen halten zu können, war aber bisher nicht erfolgreich. Es war immer zu wenig und zu klein. Selbst heute mit fast 3 Millionen Schweinen ist unsere Erzeugerorganisation zu klein. Der LEH ist einfach zu mächtig. Den Weizen verkaufe ich heute lieber an die Futtermühlen , als an die Mehlmühlen , da die immer nur Abzüge machen. Bei der Futtermühle wiege ich den Weizen auf unserer Hofwaage und danach wird bezahlt und gut. Jeder sollte sich mal eine Schweineabrechnung ansehen. Die verschiedenen Qualitätsparameter lassen sich nur noch mit dem Computer ermitteln um zum Auszahlungspreis zu kommen. — Der LEH sollte zerschlagen werden um wieder auf einen Markt zu kommen . Wenn wir 100 Anbieter hätten statt 8 wäre das für alle besser. Die kleinen Schlachthöfe sind fast alle weg und die Schlachttiere müßen das mit immer längeren Transportzeiten bezahlen. Durch den längeren Transport verlieren die Tiere auch zu Lasten des Bauern Gewicht. Von Tierschutz will in Berlin aber keiner was wissen. Jedenfalls nicht bei diesem Punkt.

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    • AdT sagt

      „Der LEH sollte zerschlagen werden um wieder auf einen Markt zu kommen.“

      Revolution! 😉 Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Die großen Handelsunternehmen sind, von Ausnahmen abgesehen wie jüngst bei Edeka mit Kaisers-Tengelmann dank Ministererlaubnis, nicht durch Zusammenschlüsse gewachsen, sondern durch Expansion.

      Das Bundeskartellamt kontrolliert Fusionen und hat solche zu untersagen, wenn von ihnen zu erwarten ist, dass sie eine marktbeherrschende Stellung begründen oder verstärken (Zusammenschlusskontrolle). Hat es ein Unternehmen durch Expansion (ohne entscheidenden Unternehmenskauf) zu einer marktbeherrschenden Stellung gebracht, bleibt dem Bundeskartellamt nur, gegen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung vorzugehen (Missbrauchsaufsicht).

      Jetzt kann man darüber philosophieren, was mit der Berufsfreiheit und dem Eigentumsschutz besser vereinbar ist: Begrenzung unternehmerischen Wachstums, (Teil-)Enteignung bei Erlangung eines Monopols oder Missbrauchsaufsicht von Monopolen.

      Ich bin da eher auf der konservativen Schiene unterwegs, dazu stehe ich…

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  3. Friedrich sagt

    Unsere Politik macht ganz klare Großindustriepolitik. Da sitzen die Industrievertreter in den Ministerien und schreiben die Gesetze. Das die Abhängigkeit der Politik vorhanden ist, kann man doch an dem ganzen geeiere mit dem Diesel sehen. Die Politik ha sich zum billigen Gesellen der Großindustrie gemacht. Wenns in der Politik nicht mehr läuft , bekommt man eben einen Job in der Industrie. Das Kartellamt handelt ja auch völlig unverständlich , sonst hätte es die Konzentration im LEH nie geben dürfen. Auch beim Zuckerkartell , bei festgelegten Preise aus der EU , ging es nur nur um die Transportkostenersparnis zum Abnehmer. Der LEH pokert die Lieferanten bis zum Erbrechen aus. Die Lieferanten sind doch zu Leibeigenen des LEH geworden und das unter dem Schutzschirm des Kartellamtes. Viele Hersteller sind so vom LEH in die Pleite gebracht worden. Letztlich gehört das Höfesterben da auch mit zu , da alle Weiterverarbeiter der ldw. Produkte den wirtschaftlichen Druck auf die Bauern im Einkauf weitergeben, aber wir Bauern nur mit Kostensenkung reagieren können. So machen wir Land und Landwirtschaft kaputt und das mit oberster Billigung der Politik. Das Kartellamt setzt diese politische Strategie um.

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  4. AdT sagt

    Interessante Perspektive in dem Artikel. Nur stehen sich nicht LEH auf der einen und Hersteller/Verarbeiter auf der anderen Seite gegenüber, sondern alle Unternehmen eines bestimmten Markts konkurrieren (idealiter) miteinander. Daher verbietet das Wettbewerbsrecht ja auch „abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs [zu Lasten anderer Hersteller] bezwecken oder bewirken“, § 1 GWB. So waren an den (möglichen) Absprachen bei Wurst und Bier ja auch die größeren bis sehr großen Hersteller beteiligt – zu Lasten der (bislang) kleineren.

    Ich will nicht sagen, dass die Konzentration im LEH nicht problematisch wäre, doch ob es der richtige Weg ist, dann Kartelle bei den Lieferanten zu preisen, halte ich doch für sehr fragwürdig.

    In dem Video ist von „Inquisition“ die Rede. Das ist bloße Rabulistik. Gemeint ist die Inquisitionsmaxime, ein anderes Wort für Amtsermittlungsgrundsatz. Und der gilt bei sämtlichen Behörden: Behörden ermitteln von Amts wegen, erforschen selbst den Sachverhalt, und erlassen Bescheide (das Gegenstück ist der Beibringungsgrundsatz in Zivilverfahren). Die Bescheide können bei Gericht angefochten werden – bei Kartellsachen mit dem Unterschied zu anderen Verwaltungsverfahren, dass der Belastete Premiumrechtsschutz genießt: direkt bei einem hochspezialisierten Senat eines Oberlandesgerichts (Düsseldorf) und dann gleich beim BGH, und nicht zunächst bei einem einfachen Verwaltungsgericht.

    Den Wettbewerbsvollzug mit Mafia in Verbindung zu bringen, geht genau in die Richtung, in die der Blog abdriftet. Und Willi, die Staatsorganisation kann nicht so einfach strukturiert sein, dass sie auch jedem einfach strukturierten Menschen eingängig ist. Also was soll dieser Niveau-Limbo?

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    • Brötchen sagt

      volle Zustimmung! entweder man ist liberal oder nicht. halbliberal geht meines Erachtens nicht.

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      • AdT sagt

        Bauer Willis Forderung nach zivilem Ungehorsam, und dann noch von Behörden durch Duldung von Kartellrechtsverstößen, kommt bei einigen an. Anscheinend auch bei solchen, die zivilen Ungehorsam und sogar rechtlich gerechtfertigte Interesseneingriffe (!) gegen sich und Berufskollegen aufs Äußerste verdammen. Hauptsache konsistent! Aber wahrscheinlich bin ich nur zu wenig empathisch gegenüber den Leidtragenden. Ich bin altmodisch. Wutbürgerlichkeit und offene Egozentrik, Betroffenheitskitsch in eigener Sache sind in! Zum Glück nicht überall.

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        • Ehemaliger Landwirt sagt

          Halten sie es für möglich, dass manchem das Wasser bis zum Hals -finanziell gesehen – steht, und deshalb Aussagen kommen, das normal nicht zu ihrem Gedankengut gehört.

          Sie werden es kaum glauben, die Mehrheit der Bauern wäre glücklich ein Einstiegsgehalt eines Juristen zu bekommen.

          Einstiegsgehalt Jurist, Nachbarstadt
          45.539 – 60.284 €
          Mit Erfahrung
          78.410 – 113.805 €
          Verwaltungsjurist
          62.000 €

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          • AdT sagt

            In Städten verdienen viele so und ein großer Teil deutlich mehr. Dadurch sind auch die Mieten und Quadratmeterpreise entsprechend hoch, die man zahlen muss, wenn man wegen berufsbedingt zugezogen ist und nicht im Getto wohnen will. Außerdem dürfte man schon mit einem Teil des genannten Einstiegsgehalt im Spitzensteuersatz drin sein, d.h. jede Gehaltserhöhung wird maximal besteuert, bleibt also nur gut die Hälfte davon übrig.
            Und wie soll es erst Städtern gehen, die im einfachen Dienstleistungsgewerbe arbeiten? Die arbeiten entweder nur für die Wohnung oder müssen ins Getto ziehen oder täglich 2 bis 2,5 Stunden lang pendeln. Nicht schön. Aber was hat das jetzt mit Willis Wutbürgerrethorik zu tun?

            @Ich seh das so:

            Das verlinkte Pamphlet stammt übrigens von demselben Herrn wie das Statement im Video, Florian Josef Hoffmann. Es mag sein, dass das Kartellrecht oder die Anwendung desselben Schwächen hat. Dass sich Unternehmen vom Bundeskartellamt verfolgt fühlten, habe ich noch nie gehört, das halte ich für Unfug. Eine Fachpublikation habe ich von Florian Josef Hoffmann noch nicht gefunden. Seine Argumentation, das Kartellrecht erzwinge niedrige Preise, und das wiederum führe zum Lohndumping ist doch Keynesianismus in Reinstform (mal unter umgekehrten Vorzeichen). In allgemeiner Prosa „dargelegt“, ohne Belege. Ui, da hat wohl einer seine Nische gefunden: DIE SARAH WAGENKNECHT DES KARTELLRECHTS. Fallt doch nicht auf alles rein. Wenn man dem folgt, müssten Bauer Willi und viele andere hier ihr bisheriges Narrativ umschreiben, wonach die niedrigen Lebensmittelpreise ein aufopferungsvoller Dienst der Landwirte für die Allgemeinheit sind.

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            • Ehemaliger Landwirt sagt

              Ihre Frage ist wenig verständlich, sie haben doch die Bauern kritisiert, indem sie was von zivilen Ungehorsam und sogar rechtlich gerechtfertigte Interesseneingriffe schrieben?

              Habe für alle Bauern Verständnis, wenn sie nach Buchführungsabschluss am liebsten aus der Haut fahren, gutverdienende können das halt schlecht verstehen.

              Mir ist durchaus bekannt, dass geringverdienende kaum mehr eine bezahlte Wohnung in der Stadtmitte mehr finden, Außerhalb findet man noch bezahlbare Wohnungen. Unser jüngster Sohn fährt täglich nach Karlsruhe, 50 Km, 30 Minuten mit der Bahn. Das wäre auch für andere machbar. Ein Wegzug nach Hintertupfingen würde ich jedoch nicht empfehlen.

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            • Ich seh das so sagt

              Es kommt eben drauf an wo man sucht.
              Bei Google findet man Lebenslauf, Bücherliste, Veröffentlichungen, Interviews …

              Nicht jeder Jurist muß außerdem wissenschaftlich publizieren – das hätte ein Juristensterben zur Folgen. Und deren Klagen würde ja nun wirklich jeder glauben, angesichts o.a. Armutsliste, sowie nicht nur der von ihnen selbst festgestellten offenen Egozentrik und Betroffenheitskitsch in eigener Sache. Über nachgesagte Empathiedefizite und gelegentliche Größenwahn-Phantasien der Branchen sei geschwiegen.

              Nichts desto trotz: Der Mann ist Jurist. Und daher hört man ihm Kraft seines Berufes zumindest zu; ebenso gerne wie anderen hier seiner Zunft.

              Würde er nur Pamphlets von sich geben, ginge ich nicht davon aus, daß er sich und seinen Think-Tank so lang hätte halten können.

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            • AdT sagt

              Ich seh das so,
              ich achte auf die Argumente. Seine Argumentation im O-Ton:

              „HOCHPREIS-STRATEGIE Die dritte
              These schliesslich lautet: Nur hohe Prei-
              se erlauben auch hohe Löhne, womit sie
              letztlich den allgemeinen Wohlstand
              erzeugen! Ein herausragender Beleg ist
              die Schweizer Uhrenindustrie, die sich
              in den Siebzigerjahren des vergangenen
              Jahrhunderts dem technologischen
              Wettkampf mit asiatischen Billigpro-
              dukten ausgesetzt sah (Quarzkrise). Sie
              hat sich auf wunderbare Weise auf zwei
              völlig unterschiedlichen Wegen aus der
              Technologie-, Preis- und Wettkampf-
              falle befreit: zum einen durch den völli-
              gen Verzicht auf Hightech-Komponen-
              ten, ersetzt durch penibelste Handarbeit
              («persönliche Mühe»), zum anderen
              mittels einer aufwendigen Emotionali-
              sierung und «Kult»ivierung eines sim-
              plen Hightech-Produkts, der Swatch.“

              Inwieweit Luxusuhren mit Lebensmitteln vergleichbar sind, kann ja jeder für sich beurteilen. Ich bin übrigens sehr dafür, dass tierische Produkte preislich deutlich aufgewertet werden. Mit dem Preis stiege auch ihre Wertschätzung. Dafür am Verbot wettbewerbsverzerrender Absprachen anzusetzen, darauf muss man erst mal kommen. Landwirte dürfen sich übrigens für den Absatz ihrer Produkte zusammentun und koordinieren.

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  5. Altbauer Jochen sagt

    Ich kenne noch die Zeit als der Bauer und der Viehhändler
    auf der Weide ,im Stall oder auf dem Viehmarkt standen
    und sich die Hände wund schlugen,
    -solange wurde gehandelt, um manchmal einen halben Pfennig !
    -per Pfund Lebendgewicht. Die Viehwaage war im Dorf
    und nicht auf dem Schlachthof in weiter Ferne.
    Heute kommt der Aufkäufer und sagt an wie der Preis ist.
    Abnicken, Verladen und Tschüss.

    1+
    • Inga sagt

      und das Schlachtvieh wird netto (ausgenommen) gewogen und bezahlt!
      Zum selben kg-Preis wie vor 1980 das ganze Tier.

      1+
  6. Landwirtschaftsmeister Hans Nauert sagt

    Viele große landwirtschaftliche Betriebe, liefern inzwischen ihre Erzeugnisse direckt, diesen Handelsriesen wie,Lidl, Aldi, Rewe und Edeka und sind deren Vorgaben und ihrem Preisdiktat schutzlos ausgeliefert. Die Gefahr, dass sie nicht mehr liefern dürfen, droht immer. Und die Politiker schauen zu, wie die Landwirtschaft vor die Hunde geht.

    3+
    • bauerhans sagt

      „…deren Vorgaben und ihrem Preisdiktat schutzlos ausgeliefert.“

      es werden preise,qualitäten und lieferbedingungen für einen festen zeitraum verhandelt,preisdiktate gibts nicht.

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      • Schmeckt gut sagt

        Soso, Bauerhans. Wenn du da mal nicht falsch liegst. Erstens wurden diese Praktiken im LEH sogar vom Kartellamt bestätigt und zweitens können alle Betriebe, die die Ketten direkt beliefern ein Lied davon singen. Es mucken nur die wenigsten auf, weil immer eine Auslistung droht. Wer noch keinen direkten Kontakt zum Einkauf der Ketten hatte, wird diese Erfahrungen natürlich nicht gemacht haben. Ich kann nur sagen, dass der Artkel sehr gut recherchiert ist. Insbesondere die Nachverhandlungen in der einschüchternden Konzernzentrale waren immer sehr spannend und auch teuer.

        2+
        • bauerhans sagt

          ich arbeite mit einem betrieb zusammen,der mir das so erzählt:
          feste abmachungen für einen zeitraum,danach wird neu verhandelt,nachverhandelt wird nicht.
          gibts sonderaufgaben,werden die zusammen mit den vereinbarten erledigt,
          entstehen aber grössere kosten,wird darüber verhandelt.

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          • Andi sagt

            Und wie war dass nochmal mit einer Molkerei, die quasi von heute auf morgen den Einsatz von Glyphosat untersagt hat?
            Außerdem versucht sich der LEH auf Kosten der Erzeuger mit den verschiedensten Qualitätsanforderungen zu profilieren.

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            • bauerhans sagt

              die hatten das nicht untersagt,sondern im aufsichtsrat einer empfehlung des geschäftsführers zugestimmt.

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          • andi sagt

            Bauerhans, sie können es drehen und wenden wie sie wollen, der einzelne Bauer wurde vor vollendete Tatsachen gestellt.

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      • Ehemaliger Landwirt sagt

        Ein Supermarkt in der Pfalz hat mit einem Landwirt den Kauf eines großen Anhängers mit Kartoffeln vereinbart. Verpackungsgröße nach Wunsch des Supermarktes.

        Als der Bauer mit seiner Ladung ankam, wollte der Supermarkt den Vereinbarten Preis nicht mehr bezahlen.

        Der Bauer tat das einzig richtige, er nahm die Kartoffel wieder mit.

        4+
  7. Freudenschuss sagt

    Banditen und Mafiosi.
    Die Straßen und Brücken verfallen, die Sitten sowieso, der Bürger bekommt billige Giftnahrung.
    Der Muezzin schenkt uns seinen Sing Sang, den kein Deutscher versteht aber wir dürfen nicht mehr Vaterland singen… Armes Deutschland !

    2+
    • bauerhans sagt

      den deutschen gehts so saugut,dass sie gern jammern.
      reiches deutschland.

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  8. Andreas Müller sagt

    Stimmt. Genauso wie die Schmierenkampagne gegen Willis alten Arbeitgeber (Name entfernt). Voll fies. Oh, dass das ist ja ein „Lebens“mittelhersteller.

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