Am 28. April, also vorgestern, haben einige Landes-Agrarminister*innen einen Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen geschrieben. Hier der Wortlaut:
Darin geht es darum, die “grüne Transformation effektiv voranzutreiben”. Die aktuelle Krise “führe uns die Schwächen der bisherigen Landwirtschaftspolitik vor Augen”.
Die Unterzeichner sind überzeugt, “dass eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik zum Wohl von Bäuerinnen und Bauern, Tieren und Umwelt ein zentraler Grundstein für den wirtschaftlichen Aufschwung ist”.
Die Unterzeichner dieses Papieres sind ausnahmslos alle Mitglieder der Partei Die Grünen. Die anderen Minister*innen haben nicht mit unterzeichnet. Merkwürdig.
Welchen Sinn dieser Brief an die Präsidentin haben soll, erschließt sich mir nicht. Habt ihr eine Idee? Mir fällt dazu nur ein: si tacuisses, philosophus mansisses
Bauer Willi
Es geht ganz einfach darum, JEDE Gelegenheit für die Hetze gegen die moderne Landwirtschaft zu nutzen. Egal, was Schlimmes passiert.. man hat den Schuldigen. Und seien die hergestellten Zusammenhänge noch so absurd. Das zieht sich doch durch die ganze Geschichte. Jede Epoche hatte ihr Feindbild. Irgendjemand war immer an allem Unglück der Welt schuld.
An allem sind die Bauern schuld!
Die Bauern sind an allem schuld!
Wieso, warum sind sie dran schuld?
Kind, das verstehst du nicht, sie sind dran schuld.
Und Sie mich auch! Sie sind dran schuld!
Die Bauern sind, sie sind und sind dran schuld!
Und glaubst du’s nicht, sind sie dran schuld,
an allem, allem sind die Bauern schuld!
Ach so!
die Grünen sind gerade auf dem “absteigenden ast”,die müssen was tun,um sich zu profilieren.
am sonntag war Frau Baerbock bei Anne Will ganz anders angezogen,nicht so provokativ wie sonst.
Ich frage mich was diese dummen Ökopratzen eigentlich noch
alles wollen .
Wir haben stand Heute 10 mio. Arbeiter in Kurzarbeit.
Von denen wird etwa die Hälfte arbeitslos werden.
Wer soll diese Opium geschwängerten Tagträumereien
unserer Grüninnen bezahlen.
Unsere parasitäre Landwirtschaftsverwaltung ist mit der
neuen Düngeverordnung zum alles fressenden stinkenden Krebsgeschwür mutiert.
Unsere Grüninnen sind doch so vollgefressen die wissen doch gar nicht mehr welche Blödsinn sie noch treiben sollen
Die Regierenden sind schon dabei, sich eine passendere Menschenmasse zu basteln.
Scheint ja bereits alles so gut wie eingetütet zu sein in Brüssel. Insofern ist der Brief nur eine weitere Unterstützung für v. d. Leyens Bemühungen.
https://www.topagrar.com/management-und-politik/news/von-der-leyen-haelt-an-european-green-deal-fest-12049093.html?utm_medium=email
Warten wir mal ab, wie die Mitglieder reagieren werden.
Der Brief stammt nicht von Landesagrarministern, sondern von Landesumweltministern!
Und manchmal von beiden in Personalunion. Das habe ich übersehen.
5 LW Minist.
§88 BLV
“Ich schwöre, daß ich meine ganze Kraft dem Wohle der Menschen des Landes Brandenburg widmen, ihren Nutzen mehren, Schaden von ihnen wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.”
ergibt sich aus §88 unparteiisch
Und daraus leitest du nun was ab? Wenn gegen ein Gesetz oder die Verfassung verstoßen wurde, dann muss man dies erst nachweisen, sonst gilt das Geschworene.
Ja sicher, ich muss jetzt nachweisen, das dieses Verhalten nicht “unparteiisch” ist.
Ich kann jetzt das Schreiben analysieren, mit welchen Tricks das verhindert wird, das der Eindruck entsteht. Deswegen steht da einiges Füllwerk.
Ein Argument wäre, das nur bestimmte Ministerien mit pol. Ausrichtung das Schreiben unterschrieben haben.
So wie Willi schon anmerkte ist es erstmal schon schlechter Stil.
Meinetwegen sollen die sich zugrunde richten.
Ich habe nichts gegen diese Ziele, ich sehe nur nicht, das die Ziele mit diesen Massnahmen erreicht werden. Es wird genau das Gegenteil passieren!
Geld wird sowieso keins da sein.
Der Biobetrieb von Kalb Willi wird zuerst über die Klinge springen.
Vorschlag Brötchen: Nimm den Brief einfach nicht so ernst!
Parallel kannst du den DBV drauf ansetzen, die können ja mal ein wenig auf den Busch klopfen, so es denn Wirkung zeigt.
Ach Quatsch, ich nehme den auch nicht ernst.
V . d . Leyen wird das nur ein Grinsen entlocken.
Ich schrieb ja schon, das ist eigentlich Landtagsabgeordnetensache, da die Minister als Regierung direkt dem Landtag unterstehen.
Mal sehen, vielleicht sagt ja einer piep irgendwo.
Ein “toller” Brief von den grünen Umwelt-und Landwirtschaftsministern. Was das soll, darüber grüble ich schon seit Veröffentlichung im Blog heute…Ich kann nur sagen,das die Damen und Herren von Wirtschaft und LW nicht viel verstehen. Nach Corona ist es die erste Aufgabe die Wirtschaft in vollem Umfange wieder in Gang zu setzen. Das betrifft Deutschland und die Welt. Mit Decarbonisierung und ähnlichen Faxen kann man das nicht bewältigen und unsere LW nebenbei gesagt, produziert mit und ohne Corona schon lange nachhaltig. Das ist den grünen Propheten oder Ministern wahrscheinlich entgangen. In dem Brief geht’s doch nur um einen Profilierungsversuch von den Grünen(nicht das man diese in Coronazeiten vergißt). Die Damen und Herren sollten sich mal vor Augen halten,das nur eine funktionierende EU-Wirtschaft etwas für den Klimaschutz machen kann, falls dies notwendig ist! Deshalb ist dieses Pamphlet nichts wert und volkswirtschaftlich kontraproduktiv,und ich hoffe von der Leyen (habe zwar etwas Zweifel…) sieht das auch so.
“(…) Mit Decarbonisierung und ähnlichen Faxen kann man das nicht bewältigen und unsere LW nebenbei gesagt, produziert mit und ohne Corona schon lange nachhaltig. Das ist den grünen Propheten oder Ministern wahrscheinlich entgangen.(…)”
Ich glaube nicht, dass denen das entgangen ist.
Die haben Größeres – Gigantisches – vor …
@Privatier,ja, ja, im Märchenland von Hänsel und Gretel…
@Christian Bothe
Das Märchenland gibts schon:
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/gleichberechtigung-5-milliarden-euro-fuer-gender-politik/20200213?fbclid
Die Landesregierung. Sachsen-Anhalt wird 2016 bis 2021 von einer Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen regiert.
Uuuups, die Illuminati haben wieder zugeschlagen….
Sie sollten Ihren Weishaupt zur Seite legen und freitags mit Gleichgesinnten hüpfen.
Das macht Freude und bringt Kraft!
Herr Bothe,
mir schiebt sich gerade das Bild v.d.Leyen/Greta vor das innere Auge…
@fireftragon,keine Gefahr die eine muss sich vor Corona schützen und die andere hinter schwedischen Gardinen…
Wenn die Ursula von der Jeanne d’Arc mal Empfangen wird, dann sollte die EU schon dankbar sein. 😉
Obwohl man es weiß, wenn es so bildhaft daher kommt, kann einem schon nochmal Angst und Bange werden. Den Grünen gehören die meisten Agrarministerien der Länder. Und da wird Klientelpolitik vom Feinsten betrieben. An Alles ist gedacht:
1. Hinweis auf die »Schwächen« der (»konventionellen«) Landwirtschaft
2. Lösung für eine Neuausrichtung hin zu einer nachhaltigeren Landwirtschaft mit
Hinweis auf die zukünftige Verteilung der Finanzen
4. Umweltpolitik in den Vordergrund stellen
4.1. Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln und Düngemitteln
4.2. Biodiversitätsstrategie
5. Klimakrise nicht aus den Augen verlieren
Und das in der festen Überzeugung »zum Wohl der Bäuerinnen und Bauern« zu handeln.
Liebe Obstbäuerin, sehe das mit den Grünen nicht so pessimistisch. Das ist nichts weiter wie Phrasendrescherei (1.-5.). Ohne funktionierende Wirtschaft ist das alles mehr Glaube als Realität von den Grünen und ihren Vasallen,denke ich.Nach wie vor ist die konventionelle LW das “non plus ultra” einer funktionierenden Versorgung der Bevölkerung und zwar in Corona Zeiten als auch danach.Viel wichtiger sind die fehlenden Niederschläge insbesondere hier im Osten, und das wird die Herausforderung! Grüne Ideologien bringen uns da nicht viel weiter und es ist besser man geht da in die Kirche,um zu beten (darf man ja wieder)…
Ich bin zwar Atheist aber Dein Wort in Gottes Ohr, Christian.
Obstbäuerin sehe ich auch so wie Christian….
“denn sie wissen, nicht was sie tun ”
“fürchtet Euch nicht..”
Apropos Beten; Der liebe Gott hat mir heute Nacht ein Geburtstagsgeschenk gemacht:
14 l/m2 feiner Landregen, war aber auch letzte Rille 🙂
2 mm + 18 mm…..danke
😀 bei uns kommt gerade Nass vom Himmel…
Hier auch, könnte ja mal ein paar Tage so bleiben, oder?
Glückwunsch zu beidem!
Danke !
Ostbauer,
das beste Geschenk, was man sich wünschen kann – Herzlichen Glückwunsch 🎂!
(bei uns nichts 😶)
Wir hatten 2-3 mm. Vielleicht kommt ja noch was ….
Obstbäuerin Du musst bei Kachelmannwetter HD+ Radar gucken. Die roten Gebiete das ist viel Regen, das ist nur punktuell.
https://kachelmannwetter.com/de/regenradar/brandenburg/#play-0-12-5
bis jetzt sieht es für Euch nicht so gut aus. Drücke die Daumen!
Auch von mir Glückwünsche zu beidem!
Unglaublich welche Freude ein bisschen Regen machen kann.
Hier im Landkreis Rostock gab es wenig, zu wenig bisher.
Das Schreiben ist inhaltlich sicher … na ja. Der Zeitpunkt ist unterirdisch schlecht gewählt. Die scheinen ja völlig den Bezug zur Realität verloren zu haben. Und die Form finde ich auch grenzwertig. Da steht nicht klar, wer da tatsächlich der Verfasser ist. Sondern es wird suggeriert, dass es eine länderübergreifende abgestimmt Aktion ist. Halte ich für problematisch, aber
solche Tricks dürfte Uschi kennen. I
Ja Lady,
ich freue mich sehr über die 15 mm, die bis jetzt runter sind….
Hier ist leider der Regenmesser mal wieder kaputt, Drachen.
Aber es ist wirklich kaum mehr als Mückenpiss…
Reicht aus um unerwünschtes Zeug zum Keimen anzuregen. Tolle Sache.
Ich habe die Pferdekoppel nicht gedüngt, hat auch nichts genützt. Normalerweise regnet es dann mindestens 6 Wochen nicht 🙄
Ich könnte jetzt die Fenster putzen, aber noch ist der Löwenzahn nicht durch. Also auch keine Lösung😃
@Lady
Danke schön.
Im Moment zieht ein Regengebiet Richtung Rostock. Drück euch die Daumen das da ordentlich was runter kommt!!
und dabei sind die doch mal angetreten,
um diese negativen Umwelteinflüsse zu vermeiden!
Genau, das Problem ist nur, dass diese dummen Bäuerinnen und Bauern nicht verstehen wollen, dass das alles nur zu ihrem besten ist! Wenn’s nicht so traurig wäre…
Brötchen, mein Gefühl…und du? Mutmaßungen?
Papier ist geduldig. Die Grünen haben wohl noch nicht mitbekommen , daß die EU gerade ein Wirtschaftsförderungspaket auf den Weg bringen will und der Grean Deal erst einmal gestoppt ist. Die EU-Regierungen geben gerade Geld aus , als gäbe es keinen Morgen , damit
die Wirtschaft und das ganze Gemeinwesen durch Corona überleben kann und die Grünen reden von Grean Deal. Diese Zeiten sind erst einmal auf lange Zeit vorbei. Das erkennen auch die Wähler , denn der eigene Wohlstand ist dann doch wichtiger , als die Ideologie der Grünen , die den Wohlstand anscheinend ohne “Wenn und Aber” verringern wollen. Die linksgrüne Politik hat uns einen schweren Schaden in den letzten Jahrzehnten zugefügt. Was wir brauchen um unseren Wohlstand zu erhalten ist weniger staatliche Regulierung ,mehr Freiheit und die “Soziale Marktwirtschaft “. Das hat Deutschland stark gemacht . Leider kümmern sich die Deutschen wenig um Politik und Wirtschaft , sonst hätte uns diese Politik nicht in diese Lage bringen können, denn die Wirtschaftskrise wäre ohne Corona auch gekommen . Es gibt keine Vorsorge . Das konnten wir in den letzten Monaten bei Corona auch erleben. Genauso ist das im wirtschaftlichen Bereich, nur das werden wir in der nächsten Zeit ebenso heftig erleben müssen. Als Beispiel seien hier nur Energie und Währung genannt.
Arnold ich habe mal in unsere Landesverfassung reingesehen, da steht es explizit nicht drin.
Gewählte Landespolitiker sind allen Abgeordneten verpflichtet, zum Wohle des Landes zu arbeiten und können sicherlich Parteipolitik über ihre Fachaufgaben machen. Aber nicht vordergründig nur. Normalerweise müsste da der Ministerpräsident oder das Verfassungsgericht eingreifen.
Weisst Du welches Gesetz Ministerämter regelt ?
Frage von Bauer Willi:
“Welchen Sinn dieser Brief an die Präsidentin haben soll, erschließt sich mir nicht. Habt ihr eine Idee?”
Meine Antwort:
In diesem Fall sind es eben mal wieder Die Grünen (Allwissenden, Bestenmenschen), die hier eine demonstrative Zurschaustellung von politisch korrekter Tugend und Moral betreiben, was in den USA als “virtue signalling” bezeichnet wird.
https://de.wikipedia.org/wiki/Virtue_signalling
“Virtue signalling (AmE virtue signaling) ist eine englischsprachige Bezeichnung für das Zurschaustellen von Ansichten, welche die moralische Korrektheit der eigenen Position zu einem bestimmten Thema demonstrieren und gleichzeitig als besonders zustimmungsfähig erachtet werden. Hierzu wird auch die offensive Ablehnung von als nicht zustimmungsfähig eingeschätzten Ansichten gezählt.(…)”
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Die Grünen müssen sich keine Sorgen machen, denn Madame Merkel wird die im Appell genannten Themen Pandemie, Covid-19, Volkswirtschaften, Widerstandsfähigkeit, wirtschaftliche Wiederbelebungsmaßnahmen, grüne Wachstumsstrategie, grüne Transformation, European Green Deal, landwirtschaftliche Produkte, innereuropäische Grenzen, Versorgungssicherheit, Agrarprodukte, hohe Kosten, externe Märkte, nachhaltigere Landwirtschaft, regionale Vermarktungsstrukturen, widerstandsfähigere Landwirtschaft, Biodiversitätsstrategie, Pestizide, Düngemittel, Umwelt, zukünftige gemeinsame Agrarpolitik, Wohl von Bäuerinnen und Bauern, Tiere, Umwelt, wirtschaftliche Folgen der Krise, Klimakrise, Dekarbonisierung, Wirtschaft, Covid-19, European Green Deal, weitere Krisen, Erhöhung der Klimaziele, 2030, Green Deal, gesunde Umwelt, nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Corona-Krise, Wohl unserer Umwelt, nachhaltige Landwirtschaft, Klima ebenfalls alle in einen großen Bottich schmeißen und alles das herausquetschen, was der Umsetzung ihrer angepeilten gigantischen Transformationen dienlich sein könnte.
(Ich habe den Eindruck, dass dieser Brief von den Praktikanten und Praktikantinnen der Minister und Ministerinnen verfasst wurde. Die haben sich wirklich Mühe gegeben, nix ausgelassen, alles mit allem vermischt und vieles wiederholt.)
Wenn wir dann einst alle im Grünen Paradies leben, wird es heißen, dass das Corona-Virus durch Merkel die Welt gerettet!
Das ist doch lediglich ein Appell der Grünen, den Green deal und den Klimaschutz nicht zu vernachlässigen. Das wurde gestern in der Phoenix – Runde auch andiskutiert. Das hat Prof. Stefan Kooths (Institut für Weltwirtschaft) aber sehr schön argumentiert. Wir benötigen zu allererst die Erholung der Wirtschaft, um sie am Leben zu halten. Dann muss man einen Tilgungsplan der angehäuften Schulden machen und daraus kann man die verbleibenden Gelder für die vereinbarten Ziele ableiten. Absichtserklärungen wie oben, sollen in meinen Augen lediglich demonstrieren, dass die Grünen noch am Leben sind und damit ihrer Klientel versichern, dass sie für sie da sind, auch wenn es jetzt andere Prioritäten gibt.
Der Verdacht der Grünen ist wohl, dass der Wirtschaft Zugeständnisse in Sachen Klima gemacht werden könnten. Gysi hat gestern auch gleich die soziale Komponente und eine neue Vermögensdiskussion angestoßen. Der Karren ist noch gar nicht aus dem Dreck, da stehen schon die ersten am Straßenrand und wettern, dass sie aber bitte den besten Platz haben möchten.
Zugeständnisse Reinhard, das muss alles ausgesetzt werden.
Die Polen haben ja demonstriert, was sie im Krisenfall machen.
Nämlich die Grenze zu, die werden bei einer Stromkrise sicher auch den Strom abdrehen.
Die Grenze wurde auch nur “aufgemacht”, weil sie selbst dranhängen.
Ich würde den ganzen Kohlekompromiss aussetzen. Das ist totaler Nonsens.
Das mit dem Green deal ist so, wie wenn ich ein halbtotes Pferd zum Pflügen anspanne, oder ein Traktor mit leichtem Motorschaden. Der fliegt Dir um die Ohren.
Guten Morgen Willi,
Das Schreiben ist doch nichts Neues , unsere Ökohampel
wollen die Reduktion der Lebensmittelproduktion in Mitteleuropa
weiter voran treiben.
Welche Schwächen haben wir Bauern denn die die Krünninnen
lösen wollen .
Die Lebensmittelversorgung steht , es fehlt nichts elementares ,
ist vielleicht etwas teurer.
Das sich Grüninnen um Schweine Erzeuger kümmern die in Bälde
nicht mehr wissen wohin mit ihren schlachtreifen Tieren , weil
die Schlachthöfe auf Grund von Corona nicht mehr arbeiten ,
glaube ich nicht.
Das Schreiben ist nichts anderes als Wichtigtuerei und Imponiergehabe.
Vielleicht sehen Sie ihre Felle davon schwimmen. Die hatten ja richtig Oberwasser und konnten vor Kraft kaum laufen. Jetzt ist Demut gefragt. Bzw. Zusammenhalt und zu überlegen, wie wir da rauskommen, denn das geht erst richtig los.
Ich sehe da richtig schwarz, dass gibt gewaltige Verwerfungen, wenn das noch ne Weile so geht.
Die Verwerfungen bereiten den Boden für die von Merkel angekündigten “Transformationen von gigantischem historischen Ausmaß”.
Es geht um das Überleben der gesamten Menschheit, da muss gehobelt werden, da kann man keine Rücksicht nehmen auf Nebensächliches.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Klimaschutz-ist-fuer-Merkel-eine-Existenzfrage-article21528754.html
“Nicht weniger als eine Existenzfrage sei der Klimaschutz, sagt Kanzlerin Merkel in Davos. Den Gesellschaften stünden “Transformationen von gigantischem historischen Ausmaß” bevor, so Merkel. Sie warnt in der Debatte aber auch vor Konflikten und einer “Sprachlosigkeit” zwischen Menschen.”
Ich sehe keinen Fehler in der Aussage.
Wollen Sie damit sagen, dass Sie freitags hüpfen?
Nee, ich empfange lediglich keine virtuellen Signale aus dem Verschwörungsuniversum, wie Sie.
Dann sollten Sie hüpfen!
Mich wundert nur, (eigentlich aber auch garnicht), dass die Ministerpräsidenten der Länder ein solches Schreiben zulassen. Da wird Parteipolitik betrieben, wie sie deutlicher nicht sein kann.
Wenn es alle Landw.Minister*innen unterschrieben hätten, wäre ja noch ein gewisser Sinn festzustellen. So empfinde ich es eher als etwas kindisch. Morgen verschicken dann CDU-Minister einen anderen Brief? Was gibt das für ein Bild?
Willi, die Grünen sind eben sehr gut vernetzt ;).
Die Tendenz im Amt Parteipolitik zu machen, ist eine Pest geworden.
Siehe BUM…
Ich glaube, nach Verfassungsrecht ist das nicht erlaubt! Genau weiß ich es nicht.
Ist eventuell eine Grauzone.
Der normale Bürger denkt, das haben alle aus der Regierung getragen.
Die NGo sind ja aus dem Grund mitentstanden, da wird das ausgelagert. Aber direkt finanziell bezuschusst.
Das ist nicht “etwas kindisch”, sondern verfassungsrechtlich äußerst fragwürdig, vielleicht sogar verboten und ein politischer Skandal. Auf keinen Fall als “Appell der Grünen” abzutun, wie Herr Seevers das weiter oben gemacht hat. Aber so agieren die Grünen schon seit sie an die Schaltstellen der Macht gekommen sind.
Nun mal langsam mit den jungen Pferden….ich habe das Gefühl, dass hier etwas überreagiet wird. So ein Brief an Ursula ist nur ein Brief an Ursula……
Aber es ist dem DBV ja unbenommen, das Pamphlet öffentlich zu machen, und eine politische Diskussion anzustreben, die keine Sau in der jetzigen Phase interssiert. Die Mehrheit der Bevölkerung ist nicht blöd, und die Wirtschaftsverbände haben auch schon auf Schulzes Hinweis zur Aufrechterhaltung der Klimaziele reagiert….bleib ruhig Brauner.
Der Landtag müsste da drauf schauen.
Das ist deren Aufgabe in erster Linie, weil die Minister dem Landtag verpflichtet sind.
Sie haben das Gefühl……, mehr aber auch nicht!
Es gibt so etwas wie eine Geschäftsordnung der Landesregierungen und auch so etwas wie einen “Dienstweg”. Details kenne ich aber nicht, bin kein Verwaltungsjurist, habe aber früher (lang ist’s her) mal als Referent im nieders. Landwirtschaftsministerium gearbeitet.
Inhaltlich werte ich das Ganze genauso wie Sie, formal ist das Vorgehen aber wieder ein Mosaiksteinchen auf dem Weg zur “Bananenrepublik”.
‘Ich habe ein Gefühl und Sie wissen es nicht genau…das ist doch mal eine gute Grundlage….:-)
…… aber ich weiß mehr als Sie fühlen!
Gut Gekontert!
Ich bin mir auch fast sicher, das die das nicht dürfen.
Na, aber ich fühle mehr, als sie je wissen können! 🙂
Einbildung ist auch ne Bildung!
Tja Brötchen, derjenige, der meint, er wisse mehr, als der andere fühle hat hier Recht und derjenige, der meint, dass der andere nie wissen könne, was man selber fühle der hat Unrecht?
Wenn es so ist, dann ist die Welt wirklich aus dem Ruder….
Reinhard was hast Du konkret zum Thema:” ist direkte pol. Einflussnahme in einem pol. Amt erlaubt und in welchem Maße.” beigetragen?
Null!
Brötchen, mein Gefühl…und du? Mutmaßungen?